Nach fast vier Jahren mühsamer Verhandlungen haben Kolumbiens Regierung und die Guerilla-Gruppe FARC am 24. August 2016 Frieden geschlossen. Teil ihres fertigen Friedensvertrages ist auch ein neues transitional justice System, auf das sich die beiden Kontrahenten bereits am 15.Dezember 2015 im „Abkommen über Konfliktopfer“ geeinigt hatten. Im nun beginnenden Friedensprozess sollen dessen Institutionen den Rechten der Überlebenden des bewaffneten Konfliktes auf Wahrheit, Gerechtigkeit,Wiedergutmachung und Nicht-Wiederholung erlittenen Unrechts Genüge tun.
Das Herzstück in Kolumbiens künftigem transitional justice-System bildet die sogenannte „Sondergerichtsbarkeit für den Frieden“. Das neu geschaffene Justizwesen soll schwere Straftaten, die die Konfliktparteien im Zusammenhang mit ihren bewaffneten Auseinandersetzungen begangen haben, gerichtlich aufarbeiten. Andere Verfahren der außergerichtlichen Wahrheitsfindung, Wiedergutmachung und Gewaltvorsorge ergänzen das Maßnahmenpaket.
Mit Blick insbesondere auf dieses neue Sonderjustizsystem lotete ein Berliner Podiumsgespräch von Adveniat, Amnesty International, Caritas international und kolko – Menschenrechte für Kolumbien e. V. im Juni 2016 das Recht von Konfliktopfern auf Gerechtigkeit in seinen unterschiedlichen Facetten aus: Wie wichtig ist es überhaupt, einen Konflikt gerichtlich aufzuarbeiten? Welche Verfahren der außergerichtlichen Wahrheitssuche, der Opferentschädigung und Konfliktprävention sind unverzichtbar, um Frieden in einer Gesellschaft zu verankern und langfristig zu schützen? Welche völkerrechtlichen Normen gelten eigentlich für transitional justice? Welche Lehren ließen sich aus vergangenen Friedensprozessen und der dortigen Aufarbeitung schwerster Gewalttaten für den Fall Kolumbien ziehen? Und wie weit kommt Kolumbien dem Recht auf Gerechtigkeit mit seiner neuen Sonderjustiz tatsächlich nach?
Die Dokumentation begleitet die Diskussion um diese Fragen und bettet sie in den Menschenrechtskontext Kolumbiens ein. Die Inhalte rund um das Podiumsgespräch wurden dabei um Informationen zum Abschluss der Friedensverhandlungen zwischen Kolumbiens Regierung und den FARC bis Ende August 2016 aktualisiert.
Dokumentation zur Podiumsdiskussion: „Offene Wunden: Wie viel Gerechtigkeit verträgt Frieden?“, Berlin, 1. Juni 2016, Haus der Deutschen Caritas Podiumsgespräch zu Kolumbiens neuem Sonderjustizsystem für den Frieden, transitional justice und dem Recht auf Gerechtigkeit mit:
■ Padre Darío Echeverri │ Generalsekretär der Nationalen Versöhnungskommission Kolumbiens
■ MdB Tom Koenigs │ Sonderbeauftragter des Bundesministers des Auswärtigen zur Unterstützung des Friedensprozesses in Kolumbien
■ Solomon Sacco │ Leiter des Programms gegen Straflosigkeit im Internationalen Sekretariat von Amnesty International
■ Natascha Zupan │ Leiterin der Arbeitsgemeinschaft Frieden und Entwicklung, FriEnt
Moderation: Christiane Schwarz (kolko – Menschenrechte für Kolumbien e. V.)
Dokumentation: Matthias Schreiber (Amnesty International)
Eine Veranstaltung von: Amnesty International, kolko – Menschenrechte für Kolumbien e.V., adveniat, Caritas international
September 2016
Dokument zum Download:Dokumentation Podiumsdiskussion Offene Wunden_brochure_09.2016_web(1)