Ist die Entwicklungslokomotive Bergbau am Entgleisen?
Autor: Stephan Suhner
Die Ereignisse im Bergbausektor, insbesondere was Kohle betrifft, überstürzen sich regelrecht. Letztes Jahr wurden die Exportziele verfehlt, v.a. wegen Streiks bei FENOCO und Prodeco. Nun begann letzte Woche ein Streik bei Cerrejón, womit momentan 40% der Kohleexporte wegfallen. Gleichzeitig sind die Preise und die Nachfrage gesunken, was bei CNR-Goldman Sachs schon zu Entlassungen führte. Nachdem im Hafen von Drummond eine Barkasse zu sinken drohte, wurden Hunderte Tonnen Kohle kurzerhand ins Meer gekippt, die Behörden aber nicht informiert. Nun hat die Umweltbehörde ein Verladeverbot für den Drummond-Hafen verhängt. Gleichzeitig hat die Umweltbehörde 8 Umweltlizenzen für Expansionsprojekte von Glencore, Drummond und anderen verweigert. Der Verband der grossen Minenunternehmen warnt nun vor sinkender Attraktivität Kolumbiens als Investitionsstandort. Die lokalen Gemeinschaften merken von der Wachstumslokomotive Bergbau sowieso fast nur die negativen Konsequenzen, wie das Beispiel El Hatillo zeigt.
Der Skandal, in den Drummond wegen verschütteter Kohle im Hafen von Ciénaga verwicklet ist, zieht immer weitere Kreise. Der Vorfall ereignete sich am 13. Januar 2013. Gemäss Notfallplan hätte Drummond innerhalb von 3 Tagen die zuständigen Behörden informieren sollen. Der US Konzern unterliess dies aber und versuchte vielmehr, das Ganze zu vertuschen. Anibal Pérez von der „Vereinigung der kranken Arbeiter des Drummond-Hafens“ ASOTREDP bemerkte aber den Zwischenfall und hielt ihn fotografisch fest. So kam der Vorfall in die Presse, worauf dann auch die Behörden davon erfuhren. Bis jetzt weiss man nicht, wieviel Kohle ins Meer gekippt wurde, um ein Sinken der Barkasse zu verhindern. Man geht im Moment aber von 500 Tonnen aus.
Am Mittwoch 6. Februar 2013 ordnete die Direktorin der nationalen Agentur für Umweltlizenzen ANLA als präventive Massnahme die sofortige Suspendierung des Kohleverlads im Drummond-Hafen an. Grund für diese Massnahme ist, dass Drummond den Notfallplan falsch angewendet und die Behörden nicht informiert hatte. Die Massnahme wird in Kraft bleiben, bis dass Drummond einen aktualisierten Notfallplan präsentiert hat; dieser muss von der Hafenbehörde, der Regionalen Umweltagentur Corpamag und den Bürgermeistern von Ciénaga und Santa Marta zur Kenntnis genommen und von der ANLA in den Umweltmanagementplan integriert werden. Parallel dazu läuft eine Untersuchung der Hafenbehörden, der Regionalen Umweltbehörde CORPAMAG und des Forschungsinstituts für Meere und Küsten IMVEMAR über die Folgen der ins Meer geschütteten Kohle. Vom Ergebnis der Untersuchung wird die Sanktion gegen Drummond abhängen. Diese könnte gemäss dem Umweltminister Juan Gabriel Uribe aber bis zu 1.5 Millionen Franken betragen (rund 3 Mia. Pesos). Auch die Staatsanwaltschaft für Umweltdelikte hat Voruntersuchungen aufgenommen, um mögliche Unregelmässigkeiten bei der Abwicklung des Zwischenfalls durch Drummond zu untersuchen.
Der Zwischenfall ereignete sich bei hohem Seegang, als eine Barkasse in Schieflage geriet und sich mit Wasser zu füllen begann. Dadurch drohte sie zu sinken. Es gelang dann, die Barkasse näher an die Küste zu schleppen und dort wurde begonnen, Kohle ins Meer zu schütten, um die Barkasse zu stabilisieren. Später konnte ein Teil der Kohle auf andere Barkassen umgeladen werden. Drummond behauptet, es sei alle Kohle auf andere Barkassen verladen worden, die existierenden Fotos zeigen jedoch ein anderes Bild. Die genauen Umstände sind nun eben Gegenstand von Abklärungen.
Anscheinend ist dieser Vorfall kein Einzelfall. Anibal Pérez von der „Vereinigung der kranken Arbeiter des Drummond-Hafens“ ASOTREDP sagte gegenüber der Presse, dass immer wieder Barkassen bei schlechtem Wetter und hohem Seegang zu sinken drohen, weil Drummond die Befehle der Hafenbehörde, bei schlechtem Wetter die Operationen einzustellen, ignoriere. So seien am 15. Dezember 2010 drei Barkassen in Seenot geraten und die Kohleladungen ins Meer gekippt worden. Anibal Pérez beklagt sich aber auch über die Gesundheitsschäden, die die Arbeiter im Hafen erleiden. So hätten 15 Arbeiter wegen der Kohlepartikel Lungenkrebs. Anwohner des Viertels Don Jaca, in unmittelbarer Nähe der Zugslinie zum Kohletransport, denunzieren ebenfalls Gesundheitsschäden und Risse in den Hauswänden, hervorgerufen von den Vibrationen der Kohlezüge. Auch die Hotellerie leidet unter der Nähe zu den Häfen. Die Meeresbiologin Sandra Vilardy erklärte zudem die Folgen der Kohle im Meer. Obwohl diese vermeintlich nicht giftig oder unmittelbar verschmutzend sei, weil sie keine chemische Reaktion mit der Umgebung eingehe, hätten die Kohlepartikel doch grosse Auswirkungen, v.a. weil sie das Licht absorbieren und weniger Licht zum Meeresboden gelangt. Dadurch würde die Meeresfauna wie Mikroorganismen, Seesterne und Mollusken absterben.[1]
Kohleexporte unter Druck
Die Massnahme der ANLA, das Verladen der Kohle und damit den Export von Drummond zu suspendieren, kommt in einem heiklen Moment. Letztes Jahr gab es langwierige Streiks bei Prodeco und dem Eisenbahnunternehmen FENOCO, was den Kohleexport Kolumbiens beeinträchtigte. Generell sind auch die Weltmarkpreise und die Nachfrage nach Kohle gesunken, wodurch verschiedene Unternehmen wirtschaftliche Schwierigkeiten geltend machen. Dies ist für Cerrejón der Grund, den Forderungen der Gewerkschaft zu wenig entgegen zu kommen, was nun zum Streik führte. CNR-Goldman Sachs hat wegen dem Nachfrageeinbruch Arbeiter in die Ferien geschickt und Temporärarbeiter entlassen. Davon waren auch mehrere Personen der Gemeinschaft El Hatillo betroffen, wodurch sich die soziale Krise dieses umzusiedelnden Dorfes weiter verschärft hat.[2] Nun befürchten die Bewohner der Gegend neue Entlassungen, was zu weiteren sozialen Spannungen führen könnte. Einmal ist die Entwicklungslokomotive der Regierung also schon entgleist. Nur bezahlen leider die falschen die Konsequenzen, nämlich die Arbeiter und die lokale Bevölkerung.
Die Nationale Behörde für Umweltlizenzen hat am 3. Februar 2013 acht Umweltlizenzen für den Kohleabbau in Cesar verweigert. Von dieser Entscheidung betroffen sind die Unternehmen Drummond, Prodeco, Goldman Sachs und CCX des Brasilianers Eike Batista. Die Umweltlizenzen wurden gemäss der Direktorin der zuständigen Behörde, Luz Helena Sarmiento, abgelehnt, weil die Unternehmen nicht alle Umweltvorschriften für die Gegend, die über eine der schlechtesten Luftqualitäten verfügt, eingehalten haben. Gemäss Industriekreisen wäre mit den Expansionsprojekten, denen nun die Umweltlizenz verweigert wurde, geplant gewesen, die Kohleproduktion von 91 Millionen Tonnen im Jahr 2012 auf mittelfristig 180 Millionen zu verdoppeln. Hauptgrund für die Verweigerung der Lizenzen war die Nichteinhaltung von Luftreinhaltevorschriften. [3]
Seitens der Bergbauindustrie, des Verbandes der Unternehmen des Grossbergbaus und einiger Wirtschaftsanalysten wird nun die Gefahr an die Wand gemalt, dass die Bergbau-Entwicklungslokomotive nicht nur ins Stocken geraten, sondern sogar entgleisen könnte. Letztes Jahr – 2012 – wurden beispielsweise die Produktionsziele der Kohleförderung nicht erreicht. Schuld daran war v.a. ein Streik beim Eisenbahnunternehmen FENOCO und der Streik bei Prodeco, dem drittgrössten Produzenten des Landes. Nun hat schon wieder ein Streik begonnen: die Arbeiter der Kohlenmine El Cerrejón konnten sich nach langen Verhandlungen mit dem Unternehmen nicht auf einen neuen Tarifvertrag einigen und stimmten am 29. Januar 2013 mit 93% der Stimmen für den unbefristeten Streik. Dieser begann am 7. Februar 2013. Das Unternehmen und die Regierung beklagen nun, dass dem Land täglich 1.5 Millionen USD an Royalty-Einnahmen entgehen würden. Durch den Streik würden fast 40% der Kohleexporte blockiert.[4]
Sämtliche Unternehmen des Kohlesektors beklagen die gefallenen Preise, da die Energiemärkte mit den grossen Funden an Schiefergas in den USA grosse Umwälzungen erfahren haben. Die USA importieren weniger Kohle und exportieren auch mehr, wie Kolumbien, auf den europäischen Markt. Zum schwierigeren Marktumfeld kommen aber auch politische und institutionelle Probleme in Kolumbien. Der Verband des Grossbergbaus beklagt richtigerweise eine unkoordinierte und langsame Arbeitsweise der verschiedenen Behörden. So bedeutet eine Konzessionsvergabe durch das Bergbauministerium noch nicht, dass ein Unternehmen tatsächlich einmal Rohstoffe gewinnen kann, da noch die Umweltlizenz des Umweltministeriums respektive der neu geschaffenen nationalen Behörde für Umweltlizenzen ANLA erhalten werden muss. Wiewohl die Verweigerung verschiedener Umweltlizenzen letzte Woche durch die ANLA für die Unternehmen ärgerlich sein kann, ist es aus Sicht des Umweltschutzes dringend notwendig, noch stärker zu kontrollieren. Die paar Massnahmen, die das Umweltministerium und die ANLA in letzter Zeit ergriffen haben, erfassen erst die Spitze des Eisberges.
Attraktivitätsverlust des kolumbianischen Bergbausektors?
Die kolumbianische Wirtschaftszeitschrift Dinero beschreibt den Bergbau nicht als kräftige Maschine, sondern als Vielzahl loser Räder, die sich unkoordiniert drehen. Zudem gebe es kein Benutzerhandbuch, das erkläre, wie die Maschine richtig zusammengesetzt werden müsse. Für die Regierung sei das Stottern der Bergbaulokomotive heikel, seien doch grosse Erwartungen geweckt worden. Das Ausland beginne aber, das Vertrauen in Kolumbien als Investitionsstandort für Bergbauprojekte zu verlieren. Das Fraser Institute führt jährlich eine Umfrage durch, um das Potential verschiedener Bergbaupolitiken zu evaluieren, und Kolumbien ist zwischen 2010/11 und 2011/12 von 51,2 auf 38 Punkte gefallen. Das Beratungs- und Ratingunternehmen PWC kommt zu Schluss, dass die Handlungsfähigkeit der kolumbianischen Institutionen des Sektors mit den angestiegenen Investitionen in keiner Weise Schritt halten konnten. Es wird befürchtet, das 2012 ein Wendepunkt darstellte: die Bergbauexporte erreichten von Januar bis November 2012 12,8 Mia. USD und repräsentierten 23,4% aller Exporte. In derselben Periode 2011 sei ihr Anteil noch 25% gewesen. Während Goldexporte zwar um 26% stiegen, nahm der Kohleexport um 5,25% ab, von 7,64 auf 7,24 Mia. USD. Die Bergbauexporte stiegen nur 2,55% gegenüber 6,9% der Gesamtexporte.
Wenn man davon ausgeht, dass der Bergbau einen Beitrag zur Entwicklung des Landes spielen könnte und sollte, ist das Panorama schon unbefriedigend. Kolumbien hat zwar ein riesiges Potential, ist aber noch unterexploriert – nur 15% des Landes wurden bis heute geologisch untersucht. In den letzten 20 Jahren entstand zudem kein einziges neues Projekt, Cerrejón, Drummond, Cerro Matoso und Mineros sind alte Projekte. Dafür gibt es mindestens 2000 illegale Bagger im Goldabbau, und im ganzen Chocó – heute wichtigster Goldproduzent Kolumbiens – nur eine einzige Umweltlizenz. Obwohl v.a. unter Präsident Santos einige neue Institutionen geschaffen wurden (Nationale Bergbauagentur, Nationale Behörde für Umweltlizenzen), ist die Institutionalität des Sektors weiterhin veraltet und ineffizient. Ein Beispiel dafür ist das Problem, mit einem neuen Bergbaugesetz einen gültigen Rahmen zu schaffen. Das Gesetz 685 von 2001 war rasch überholt, das Gesetzt 1382 von 2010 wurde vom Verfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt, weil es nicht mit den ethnischen Minderheiten konsultiert worden war. Die Regierung hat noch Zeit bis im kommenden Mai, um ein überarbeitetes und mit den Indigenen und Afrokolumbianern konsultiertes Bergbaugesetz zu präsentieren. Viele Beobachter bezweifeln, dass dies noch möglich sei. Somit träte erneut das Gesetz 685 in Kraft, das aber zu 65% neu reglementiert werden müsste. Hinzu kommt, dass seit Februar 2011 keine einzige neue Bergbaukonzession vergeben worden ist. Damals wurde die Titelvergabe gestoppt, da ein absolutes Chaos, Willkür und Korruption herrschte. Bisher ist es nicht gelungen, Ordnung zu schaffen und die Titelvergabe wieder aufzunehmen, und dieser Zustand dürfte noch bis Juni andauern.
Das Wachstum des Bergbau-BIP war im letzten Quartal 2012 nur 0.5%, u.a. wegen den Streiks in der Kohleregion Cesar, verglichen zu 20% im selben Quartal 2011. Zudem wurden in den letzten Monaten mehrere grosse Projekte auf Eis gelegt oder reduziert, so das Expansionsprojekt P500 des Cerrejón mit der Umleitung des Rancheria–Flusses auf 27 km Länge, und Eike Batistas CCX prüft die wirtschaftliche Rentabilität und allfällige Anpassung des grossen Kohletagebau-Projektes im Süden der Guajira. Für die Zukunft sind zwar grosse Investitionen geplant, so die Expansion bei Cerrejón von 32 auf 40 Mio. Tonnen, mit Investitionen von 1,3 Mia. USD, Drummond mit einer Steigerung auf 25 Mio. Tonnen bis 2015 mit 1,2 Mia. USD Investitionen, und Glencore-Prodeco möchte die Produktion auf 20,7 Mio. Tonnen steigern bis 2015 und dazu fast 1,5 Mia. USD investieren. Beobachter befürchten, dass mit der schwachen Nachfrage und Preisentwicklung sowie den politischen, juristischen und umweltschützerischen Unsicherheiten verschiedene Projekte gefährdet sein könnten. Claudia Jimenez, ehemalige kolumbianische Botschafterin in Bern und heute Direktorin des Verbandes der grossen Bergbauunternehmen SMGE, warnt denn auch, solche Projekte hätten Opportunitätsfenster, und diese können sich sehr schnell schliessen.
Weltweit sind Konflikte zwischen Bergbau und Umweltschutz bekannt. In Kolumbien seien die Probleme aber besonders gravierend, so der erwähnte Dinero-Artikel, da die Umweltbehörde unfähig sei, die strategisch wichtigen Umweltzonen, in denen Bergbau nicht erlaubt ist, auszuscheiden. Aus Angst vor einem unkontrollierten Wachstum hätten die Umweltbehörden die im Bergbaukataster eingetragenen geschützten Gebiete vergrössert, z.B. als Nationalparks, ohne dass sie als solche bestimmt worden seien. Ein grosses Problem bilden die Páramos, spezielle Hochmoore oberhalb von 3500 müM, da es dafür keine einheitlich akzeptierten Definitionen gebe und so ihre klare Abgrenzung nicht möglich sei. Gleichzeitig gibt es aber 370 Bergbautitel in Páramo-Gebiet, auf einigen dieser Titel wurde mit dem Abbau begonnen, so dass eine Klärung dringend ist. Was dem Verband der grossen Bergbauunternehmen auch Sorgen macht, ist das Steuerregime. Verschiedene v.a. linke Politiker wollen die Konzessionsvergabe überprüfen und politische Debatten darüber führen, wieviel Konzerne dem Staat abliefern müssen. Jimenez von der SMGE beklagt sich aber jetzt schon über eine überdurchschnittlich hohe Steuerbelastung. Diese habe 2011 54.5% des operativen Gewinns vor Steuerabzug betragen. Die verschiedenen Steuerreformen von 2010 hätten die Steuerbelastung um 6% erhöht. Höhere Belastungen ertrage der Sektor nicht, so die indirekte Drohung. Verschiedene unabhängige Analysten und Ökonomen kommen bezüglich der Steuerbelastung jedoch zu ganz anderen Schlussfolgerungen. Wenn man alle Steuerschlupflöcher, Vergünstigungen und Subventionen anschaue, bezahle der kolumbianischen Staat den Unternehmen mehr, als er von diesen erhalte.
Diese verschiedenen internationalen und nationalen Stimmen, die über mangelnde Wettbewerbsfähigkeit und unklare Regeln des Bergbausektors klagen, bereiten Sorge. Dass die Behörden langsam, unkoordiniert und ineffizient sind, stimmt, und macht nicht nur den Multis und internationalen Investoren Bauchweh, sondern auch den betroffenen Gemeinschaften, die auf soziale Investitionen, faire Umsiedlungen, eine bessere Umwelt und ein Recht auf vorgängige Anhörung hoffen. Auch all die kleinen, informellen Minenbetreiber, die z.T. seit Jahren auf eine Legalisierung warten, würden von klaren Regeln und effizienten Institutionen profitieren. Es ist jedoch kaum auszudenken, was für ein Wehklagen bei den multinationalen Bergbaukonzernen beginnen würde, wenn der Staat seine Einnahmen tatsächlich steigern, Umweltnormen durchsetzen und korrekte Konsultationsprozesse durchführen würde, was so manches Projekt verzögern oder gar scheitern lassen würde.
ask Arbeitsgruppe Schweiz-Kolumbien
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