{"id":7461,"date":"2020-11-17T22:48:04","date_gmt":"2020-11-17T21:48:04","guid":{"rendered":"http:\/\/www.askonline.ch\/?p=7461"},"modified":"2020-11-17T22:49:02","modified_gmt":"2020-11-17T21:49:02","slug":"weshalb-freiwillige-menschenrechtsinstrumente-fuer-konzerne-nicht-genuegen-und-es-die-kvi-braucht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/kolko.net\/askonline\/allgemein\/weshalb-freiwillige-menschenrechtsinstrumente-fuer-konzerne-nicht-genuegen-und-es-die-kvi-braucht","title":{"rendered":"Weshalb freiwillige Menschenrechtsinstrumente f\u00fcr Konzerne nicht gen\u00fcgen und es die KVI braucht"},"content":{"rendered":"\n[et_pb_section fb_built=“1″ _builder_version=“3.27.4″][et_pb_row column_structure=“3_5,2_5″ _builder_version=“3.27.4″ custom_margin=“-22px|auto||auto||“][et_pb_column type=“3_5″ _builder_version=“3.27.4″][et_pb_post_title author=“off“ categories=“off“ comments=“off“ featured_image=“off“ _builder_version=“3.27.4″ title_font=“|800|||||||“ title_text_color=“#f39900″ custom_padding=“||10px||false|false“ border_width_bottom=“2px“ border_color_bottom=“#f39900″][\/et_pb_post_title][et_pb_text _builder_version=“4.6.6″ text_font=“Noto Serif||||||||“ hover_enabled=“0″ sticky_enabled=“0″]

Von Stephan Suhner
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Glencores Tochterunternehmen Prodeco sagt, sie w\u00fcrden Menschenrechtsinstrumente anwenden und h\u00e4tten die Auswirkungen ihrer T\u00e4tigkeit auf Umwelt und Menschenrechte analysiert. Trotzdem warten die betroffenen Anspruchsgruppen seit Jahren auf Antworten und geeignete Massnahmen, die zu einer Verbesserung der Umwelt- und Menschenrechtslage bei den Kohlenminen f\u00fchren w\u00fcrden. Prodeco hat bis heute nicht nachvollziehbar \u00fcber die Menschenrechtspolitik kommuniziert. Derweil kommt es im Umfeld von Prodecos Bergbauprojekten zu weiteren Risiken und zu tats\u00e4chlichen Menschenrechtsverletzungen. Zu erw\u00e4hnen sind die Zerst\u00f6rung der Lebensgrundlage der indigenen Yukpa, die fehlende Konsultation dieser Indigenen und schwerwiegende Verz\u00f6gerungen im Umsiedlungsprozess von El Hatillo.<\/p>\n

Prodeco schreibt in ihrer knappen Menschenrechtspolitik, dass sie sich u.a. an die UNO Leitprinzipien f\u00fcr Wirtschaft und Menschenrechte (UNGP) halten. Diese Leits\u00e4tze verlangen von den Firmen, die Menschenrechte zu respektieren. Dazu m\u00fcssen sie die Sorgfaltspflicht erf\u00fcllen, d.h. mit einer Sorgfaltspr\u00fcfung untersuchen, was f\u00fcr Auswirkungen die Unternehmenst\u00e4tigkeit hat oder haben k\u00f6nnte, was f\u00fcr Risiken bestehen, Menschenrechte zu verletzen oder die Umwelt zu verschmutzen. Die Sorgfaltspflicht und menschenrechtliche Folgeabsch\u00e4tzungen (HRIA) sind Daueraufgaben. Ein neues Projekt, beispielsweise eine Minenerweiterung, eine \u00c4nderungen der Arbeitsbedingungen oder sonstige Unternehmensentscheide k\u00f6nnen zu neuen Auswirkungen (negativen wie positiven) f\u00fchren und bestehende Auswirkungen ver\u00e4ndern. Ein neues Projekt bedingt deshalb eine neue Folgeabsch\u00e4tzung. Die UNGP sehen vor, dass Unternehmen ihre menschenrechtlichen Risiken und allf\u00e4llige Menschenrechtsverletzungen evaluieren, Massnahmen zu deren Verhinderung und Minderung ergreifen und f\u00fcr die Anspruchsgruppen nachvollziehbar dar\u00fcber informieren und kommunizieren. In Risikogebieten mit schwacher Regierungsf\u00fchrung oder weitverbreiteten Menschenrechtsverletzungen, wie es der Cesar ist, sind die Anspr\u00fcche an die Sorgfaltspflicht noch h\u00f6her.<\/p>\n

Prodeco hat 2014\/15 eine erste menschenrechtliche Folgeabsch\u00e4tzung (HRIA) durchgef\u00fchrt, die dann als erste Ann\u00e4herung an die Risikoszenarien in der Region beschrieben wurde. Die insgesamt 15 Risikoszenarien betrafen Risiken f\u00fcr das Unternehmen wie auch f\u00fcr Anspruchsgruppen (Arbeiter, Gemeinschaften etc.). Trotz mehrfacher Nachfrage der ask! hatten Glencore und Prodeco nie erkl\u00e4ren k\u00f6nnen, welche Rolle sie f\u00fcr das Unternehmen innerhalb dieser Risikoszenarien sehen, und haben eben schlussendlich die ganze Untersuchungen als erste Ann\u00e4herung an die komplexe Realit\u00e4t beschrieben. Die urspr\u00fcngliche Kommunikation in den Nachhaltigkeitsberichten weckte aber noch ganz andere Erwartungen. Bis heute hat weder Glencore noch Prodeco detailliert kommuniziert, wie sie ihre Unternehmenst\u00e4tigkeit anpassen, um in diesen Risikoszenarien keine negativen Auswirkungen zu verursachen.<\/p>\n

2018 bis Anfang 2019 liess Prodeco eine weitere menschenrechtliche Folgeabsch\u00e4tzung durch den Thinktank Ideas para la Paz (FIP) durchf\u00fchren. Diesmal wurden die konkreten Folgen und Auswirkungen der Unternehmenst\u00e4tigkeit auf die Anspruchsgruppen evaluiert, und zwar die tats\u00e4chlichen wie auch die gef\u00fchlten oder vermuteten Auswirkungen. Im Rahmen eines Feldbesuches im Juli 2019 im Cesar kam es zu einem l\u00e4ngeren Treffen mit Prodeco, wo die ask! wissen wollte, was bei der Folgeabsch\u00e4tzung herausgekommen war und was f\u00fcr Massnahmen Prodeco z.B. in einem Aktionsplan aufnimmt. Prodeco wollte noch praktisch nichts sagen, versprach aber einen ausf\u00fchrlichen Menschenrechtsreport f\u00fcr sp\u00e4ter. Bei einem Treffen im Januar 2020 sagten die Vertreter von Glencore und Prodeco, dass sie die Resultate immer noch am auswerten seien. Sie w\u00fcrden etwas kommunizieren, es sei aber noch nicht klar was. Verschiedene Informationen seien heikel oder w\u00fcrden gar Gewaltakteuren in die H\u00e4nde spielen. Zudem sei das HRIA auch mehr ein internes Instrument gewesen.<\/p>\n

Am 4. November 2020, anl\u00e4sslich eines weiteren Treffens mit der Nachhaltigkeitschefin von Glencore, betonte das Unternehmen, dass ihnen die Notwendigkeit einer \u00f6ffentlichen Kommunikation sehr wohl bewusst sei. Das HRIA sei auch abgeschlossen, aber im Moment seien verschiedene Ver\u00e4nderungen in der Operationsweise der Mine geplant. Aktuell w\u00fcrde die Mine auch gar nicht arbeiten respektive keine Kohle abbauen. Dadurch erg\u00e4ben sich im Moment weniger bis gar keine Auswirkungen und in Zukunft w\u00e4ren die Auswirkungen anders als die im HRIA von 2018 festgestellten. Da Prodeco alles neu \u00fcberpr\u00fcfen m\u00fcsse und noch gar nicht wisse, wie die neue Operationsweise aussehe und wann die Beh\u00f6rden die Bewilligungen erteilen, mache es keinen Sinn, jetzt dar\u00fcber zu kommunizieren. Die Einw\u00e4nde der ask!, dass ja viele m\u00f6gliche Risiken und negative Auswirkungen weiterbestehen und jetzt nach Massnahmen verlangen, unabh\u00e4ngig von Anpassungen in der Bergbaut\u00e4tigkeit, liess die Nachhaltigkeitsmanagerin nicht gelten.<\/p>\n

Fakt ist, dass nach deutlich mehr als einem Jahr nach Abschluss der Folgeabsch\u00e4tzung durch die FIP Prodeco noch praktisch nichts publiziert hat. Auch haben die uns bekannten Anspruchsgruppen keine Kenntnisse \u00fcber m\u00f6gliche Risiken und getroffene Gegenmassnahmen. Auch die ask! hat trotz verschiedener Gespr\u00e4che mit Unternehmensverantwortlichen in Kolumbien und in die Schweiz bisher keinerlei Informationen erhalten, die die durchgef\u00fchrte Folgeabsch\u00e4tzung und darauf basierende Aktionspl\u00e4ne nachvollziehen lassen w\u00fcrden und dem menschenrechtlichen Engagement des Unternehmens Glaubw\u00fcrdigkeit verleihen w\u00fcrden. Damit haben Prodeco und Glencore die Empfehlungen der UNGP nicht erf\u00fcllt. Diese sind zwar f\u00fcr Unternehmen freiwillig, aber wenn sich ein Unternehmen \u00f6ffentlich dazu verpflichtet, diese Leits\u00e4tze zu befolgen, sollte es diese auch wirklich anwenden. Die Zeitspanne bis zu einer Kommunikation \u00fcber die menschenrechtliche Folgeabsch\u00e4tzung ist viel zu lange und die Argumente, weshalb Prodeco und Glencore nach wie vor nicht dar\u00fcber kommunizieren k\u00f6nnen, \u00fcberzeugen nicht. Auch gibt es keine Hinweise, dass Prodeco tats\u00e4chlich Massnahmen ergreift um gewisse negative Auswirkungen zu beheben.<\/p>\n

Dazu zwei Beispiele: das indigene Volk der Yukpa, das in der Bergkette Serran\u00eda del Perij\u00e1 in der N\u00e4he der Prodeco-Minen lebt, verlangt vom Staat seit vielen Jahren die Definition des traditionellen, historischen Territoriums der Ethnie, die Vergr\u00f6sserung der Reservate und ein Konsultationsprozess \u00fcber Massnahmen und Projekte, die die Ethnie und ihren Lebensraum betreffen. Die Yukpa haben vor den h\u00f6chsten Gerichtsinstanzen des Landes Recht bekommen, die Beh\u00f6rden setzen diese Urteile aber nicht um. Bez\u00fcglich der Kohleminen der verschiedenen Unternehmen wurden die Yukpa nie konsultiert. Nun versucht Prodeco ein Erweiterungsprojekt umzusetzen, bevor das Territorium, das den Yukpa traditionsgem\u00e4ss zusteht, definiert ist und die Yukpa dann \u00fcber das Projekt konsultiert worden w\u00e4ren. Der kolumbianische Staatsrat h\u00e4lt in seinem Urteil von M\u00e4rz 2020 klar fest, dass Prodeco unrechtm\u00e4ssig versuchte, das Projekt trotzdem vorw\u00e4rts zu treiben, und dass damit die Grundrechte der Yukpa verletzt w\u00fcrden. Das Erweiterungsprojekt ist jetzt zwar gerichtlich blockiert, aber die Yukpa warten immer noch auf eine L\u00f6sung und auf ausreichenden Lebensraum. Die Yukpa beklagen zudem (Todes-)Drohungen, weil sie als Entwicklungsverhinderer beschimpft werden. Gleichzeitig beklagen die Arbeiter und die Gewerkschaft Entlassungen und verlangen mit Nachdruck die Wiederaufnahme des Kohleabbaus. Prodeco kommuniziert in dieser Situation ungen\u00fcgend und die \u00d6ffentlichkeit hat keine Klarheit, wie Prodeco die verschiedenen Auswirkungen und Anspr\u00fcche managen will. Ebenso ist keine klare Strategie bekannt, wie Glencore den Yukpa helfen will, ein w\u00fcrdiges, kulturell angepasstes Leben f\u00fchren zu k\u00f6nnen, nachdem der Bergbau verschiedene Lebensgrundlagen der Yukpa massiv beeintr\u00e4chtigt hat.<\/p>\n

Das zweite Beispiel betrifft die Umsiedlung von El Hatillo. Zehn Jahre nachdem der Staat die Umsiedlung angeordnet hat und zwei Jahre nach der Unterzeichnung des m\u00fchsam ausgehandelten Umsiedlungsplanes kam die Umsiedlung zu einem Stillstand. Eine der drei Firmen, Colombian National Resources CNR, befindet sich in einer Restrukturierung um den Konkurs abzuwenden und hat deshalb ihren Beitrag an die Umsiedlungskosten nicht in den Treuhandfonds eingezahlt. Prodeco bezahlte seine Quote f\u00fcr das letzte Quartal 2020 versp\u00e4tet und zeigt auch sonst wenig Interesse, seinen Verpflichtungen zeitgerecht nachzukommen. F\u00fcr die Gemeinschaft El Hatillo hat das schwerwiegende Konsequenzen, da individuelle Umsiedlungen pl\u00f6tzlich ins Stocken kommen, Kaufvereinbarungen f\u00fcr H\u00e4user nicht eingehalten werden k\u00f6nnen, einkommensgenerierende Projekte zu scheitern drohen und die soziale Situation in El Hatillo sich massiv verschlechtert. F\u00fchrungspersonen von El Hatillo bef\u00fcrchten eine erneute Hungerkrise wie 2013. Prodeco tr\u00e4gt an dieser Situation nicht die Hauptschuld, aber gem\u00e4ss Aussagen der F\u00fchrungspersonen und BeraterInnen der Gemeinschaft hat Prodeco die fr\u00fchere proaktive, hilfsbereite Haltung gegen\u00fcber der Gemeinschaft aufgegeben. Prodeco stellt sich auf den Standpunkt, sie h\u00e4tten die Verpflichtungen erf\u00fcllt und es sei Sache der zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden, \u00fcber das weitere Vorgehen zu befinden. Prodeco k\u00f6nnte aber zumindest unabh\u00e4ngig von den Umsiedlungsgeldern die gr\u00f6ssten Probleme und sozialen Notlagen lindern und dazu eine klare Stellungnahme abgeben. Unternimmt Prodeco nichts, l\u00e4sst sie es zu, das die Menschenrechte der Gemeinschaft El Hatillo erneut und in gravierender Art und Weise verletzt werden, obwohl Prodeco die Mittel dazu h\u00e4tte, dies zu verhindern.<\/p>\n

Die Ausf\u00fchrungen zur mangelnden Transparenz von Glencore und Prodeco \u00fcber die Menschenrechtspolitik allgemein und die menschenrechtliche Folgeabsch\u00e4tzung und die darauf aufbauenden Massnahmen im Speziellen sowie die beiden angef\u00fchrten Beispiele zeigen in aller Deutlichkeit, dass freiwillige Massnahmen nicht gen\u00fcgen. Weder f\u00fchren freiwillige Instrumente wie die UNGP dazu, dass Glencore und Prodeco transparent informieren, noch dass sie zeitgerecht Massnahmen ergreifen, um Menschenrechtsverletzungen zu verhindern. Die Konzernverantwortungsinitiative w\u00fcrde dazu f\u00fchren, dass Glencore und Prodeco ihre Sorgfaltspflicht ernst nehmen m\u00fcssen, konkrete und geeignete Massnahmen ergreifen m\u00fcssen, um Risiken und Sch\u00e4den zu verhindern oder zu mindern und dass sie dar\u00fcber transparent und nachvollziehbar kommunizieren m\u00fcssen. Die Konzernverantwortungsinitiative sollte also vor allem pr\u00e4ventive Wirkung entfalten und Sch\u00e4den verhindern helfen. Die Konzernverantwortungsinitiative w\u00fcrde es aber beispielsweise den Yukpa auch erm\u00f6glichen, in der Schweiz f\u00fcr den Verlust der Lebensgrundlage und f\u00fcr gesundheitliche Sch\u00e4den wegen Mangelern\u00e4hrung auf Schadenersatz zu klagen, wenn Prodeco keine geeigneten Gegenmassnahmen ergriffen hat. Deshalb ist ein JA! Zur KVI dringend notwendig.<\/p>\n[\/et_pb_text][\/et_pb_column][et_pb_column type=“2_5″ _builder_version=“3.27.4″][et_pb_button url_new_window=“on“ button_text=“Download als PDF“ button_alignment=“center“ _builder_version=“4.6.6″ custom_button=“on“ button_text_size=“16px“ button_bg_color=“#55677f“ button_border_width=“2px“ button_border_color=“rgba(0,0,0,0)“ button_border_radius=“0px“ button_letter_spacing=“4px“ button_font=“Source Sans Pro|700||on|||||“ button_icon=“%%266%%“ button_icon_color=“#ffffff“ button_icon_placement=“left“ background_layout=“dark“ custom_margin=“||“ custom_padding=“12px|87px|12px|87px|true|true“ hover_enabled=“0″ locked=“off“ button_url=“https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-content\/uploads\/2020\/11\/Prodeco-und-KOVI-Freiwillig-genuegt-nicht.pdf“ sticky_enabled=“0″]\r[\/et_pb_button][et_pb_image src=“https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-content\/uploads\/2020\/11\/Prodeco-realiza-evaluacion-DDHH.jpg“ show_in_lightbox=“on“ align=“center“ force_fullwidth=“on“ _builder_version=“4.6.6″ hover_enabled=“0″ title_text=“Prodeco realiza evaluacion DDHH“ sticky_enabled=“0″][\/et_pb_image][et_pb_image src=“https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-content\/uploads\/2020\/10\/Hatillo-1.jpeg“ show_in_lightbox=“on“ align=“center“ force_fullwidth=“on“ _builder_version=“4.6.6″ hover_enabled=“0″ title_text=“Hatillo 1″ sticky_enabled=“0″][\/et_pb_image][et_pb_sidebar area=“et_pb_widget_area_1″ _builder_version=“3.27.4″][\/et_pb_sidebar][\/et_pb_column][\/et_pb_row][\/et_pb_section]\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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