{"id":7034,"date":"2020-05-27T18:13:14","date_gmt":"2020-05-27T16:13:14","guid":{"rendered":"http:\/\/www.askonline.ch\/?p=7034"},"modified":"2020-05-27T18:13:58","modified_gmt":"2020-05-27T16:13:58","slug":"punkt-4-des-friedensabkommens-drogen-und-frieden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/kolko.net\/askonline\/themen\/punkt-4-des-friedensabkommens-drogen-und-frieden","title":{"rendered":"Punkt 4 des Friedensabkommens: Drogen und Frieden"},"content":{"rendered":"\n[et_pb_section fb_built=“1″ _builder_version=“3.27.4″][et_pb_row column_structure=“3_5,2_5″ _builder_version=“3.27.4″ custom_margin=“-22px|auto||auto||“][et_pb_column type=“3_5″ _builder_version=“3.27.4″][et_pb_post_title author=“off“ categories=“off“ comments=“off“ featured_image=“off“ _builder_version=“3.27.4″ title_font=“|800|||||||“ title_text_color=“#f39900″ custom_padding=“||10px||false|false“ border_width_bottom=“2px“ border_color_bottom=“#f39900″][\/et_pb_post_title][et_pb_text _builder_version=“4.3.4″ text_font=“Noto Serif||||||||“ hover_enabled=“0″]

Von Stephan Suhner
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Weiterhin viele Herausforderungen bei der L\u00f6sung des \u201eDrogenproblems\u201c<\/strong><\/p>\n

Obwohl bei der Umsetzung des vierten Punktes des Friedensabkommens die Anstrengungen auf dem Programm zur Substitution der Kokapflanzungen lagen, ist der R\u00fcckstand auf den Zeitplan des Programms noch enorm. Der strukturelle Wandel der Kokagebiete, eine differenzierte strafrechtliche Behandlung der Kokapflanzer sowie eine auf die Gesundheitspolitik fokussierte Politik gegen\u00fcber Drogenkonsumenten stehen noch aus.<\/p>\n

Die Absicht mit dem vierten Punkt des Friedensabkommens war es, alle Glieder der Drogenhandelskette anzugehen, vom Kleinbauern der Koka anbaut bis zu den Netzwerken, die die Drogengewinne waschen. Mit einem ambitionierten Programm zur freiwilligen Substitution der Kokapflanzungen war das Ziel, Tausende von Familien von dieser Pflanze wegzubringen und definitiv in die legale Wirtschaft zu integrieren. Konsumenten w\u00fcrden unter dem Fokus der \u00f6ffentlichen Gesundheit behandelt statt mit reiner Repression, daf\u00fcr w\u00fcrden die grossen Drogenh\u00e4ndler und ihre Finanzen mit der ganzen H\u00e4rte des Gesetzes verfolgt. Diese Ziele sind heute weit von der Erf\u00fcllung entfernt.<\/p>\n

Ein zentrales Element des 4. Punktes ist das Integrale Nationale Programm zur Substitution von Pflanzungen mit illegaler Verwendung (PNIS) f\u00fcr die Familien, die vom Kokablatt leben. Bis heute sind 99\u2018097 Familien Teil dieses Programmes. Sie leben in 56 Gemeinden in 14 Departementen, die H\u00e4lfte davon in Putumayo, Caquet\u00e1 und Nari\u00f1o. F\u00fcr jede Familie sah das PNIS einen Plan der sofortigen Unterst\u00fctzung (PAI) vor, mit 12 monatlichen Zahlungen von einer Millionen Pesos im ersten Jahr, ein Projekt zur Ern\u00e4hrungssicherheit, technische Unterst\u00fctzung sowie zwei einkommensgenerierende Projekte, eines kurz-, das andere langfristig angelegt. Total 36 Millionen Pesos pro Familie in einem zweij\u00e4hrigen Prozess. Aber heute, mehr als drei Jahre nach dem Start des PNIS und dem Beitritt der ersten Familien zum Programm ist die Regierung erst daran, die Auszahlung der Quoten an jede Familie zu beenden. Gem\u00e4ss dem Pr\u00e4sidialen B\u00fcro f\u00fcr die Stabilisierung (Consejer\u00eda para la Estabilizaci\u00f3n) haben bis heute 73\u2018817 Familien mindestens eine Zahlung bekommen, 49\u2018767 davon \u2013 d.h. die H\u00e4lfte aller Teilnehmer am PNIS – haben alle Zahlungen erhalten. Das Projekt f\u00fcr Ern\u00e4hrungssicherheit haben 59\u2018940 Familien erhalten. Soweit die Fortschritte.<\/p>\n

Federico Nari\u00f1o, f\u00fcr die Partei FARC im Leitungsgremium des PNIS, und Arnobis Zapata, Sprecher der Koordination der Koka-, Schlafmohn- und Marihuanapflanzer COCCAM, klagen, dass es heute im ganzen Land nicht ein einziges funktionierendes produktives Projekt gebe f\u00fcr die Familien, die die Koka aufgaben. Gem\u00e4ss der Regierung gibt es 727 Familien mit einkommensgenerierenden Projekten, 0,7% der Teilnehmer an PNIS. Ein grosses Problem ist, dass die Regierung die vorgesehene Reihenfolge der Zahlungen und Projekte nicht einhielt, respektive diese etappierte. Die monatlichen Zahlungen sollten parallel zum kurzfristigen produktiven Projekt erfolgen, im 2. Jahr das langfristige Projekt, so dass f\u00fcr die Familien nie das Risiko besteht, ohne Einkommen dazustehen.<\/p>\n

Zus\u00e4tzlich zu den Zahlungen und Projekten der Kokabauernfamilien war vorgesehen, dass die Gemeinschaften als Ganzes unterst\u00fctzt werden, mit den Integralen Pl\u00e4nen f\u00fcr die Substitution und die alternative Entwicklung (PISDA). Es handelt sich dabei um spezifische Entwicklungspl\u00e4ne f\u00fcr Kokaanbaugebiete, die \u00e4hnlich wie die PDET partizipativ erarbeitet werden sollten. Bis heute gibt es jedoch keinen einzigen PISDA, der gem\u00e4ss den Vorgaben des Friedensabkommens mit den Gemeinschaften erarbeitet worden w\u00e4re, lediglich eine Subsumierung unter die PDET. Die Consejeria para la Estabilizaci\u00f3n<\/em> r\u00fchmt sich zwar, 710 Einzelinitiativen innerhalb der PDETs aufgenommen zu haben und darauf basierend in 45 Gemeinden PISDA formuliert zu haben, es entspricht aber nicht dem Geist des Friedensabkommens. Ebenso wurden Instanzen zur Ausf\u00fchrung des PNIS nicht einberufen, so der Permanente Rat zur Steuerung, in dem zehn soziale und kleinb\u00e4uerliche Organisationen Einsitz h\u00e4tten.<\/p>\n

Im Friedensabkommen verpflichtete sich die Regierung auch Kleinbauern, die von der Koka leben, nicht mehr zu verfolgen und dazu die Strafnorm anzupassen, was bisher nicht passierte. Die von der Regierung eingereichten Gesetzesprojekte sind im Kongress nicht durchgekommen. Das Abkommen sah auch vor, dass Drogenkonsum unter dem Aspekt der \u00f6ffentlichen Gesundheit behandelt wird, und dazu ein integrales Programm ausgearbeitet wird. Dieses Programm gibt es bis heute nicht, nur eine Politik des Gesundheitsministeriums von Januar 2019 \u00fcber die Behandlung des Drogenkonsums, aber ohne Bezug auf das Friedensabkommen. Die NGO Dejusticia h\u00e4lt fest, dass die Regierung Duque in Bezug auf den Drogenkonsum sich von den Vorgaben des Friedensabkommens l\u00f6sen wollte, dass das Abkommen in diesem Punkt aber auch nicht sehr innovativ war.<\/p>\n

Zu guter Letzt h\u00e4lt das Friedensabkommen fest, dass die Anstrengungen statt auf die Verfolgung der Kokabauern und \u2013b\u00e4uerinnen auf die St\u00e4rkung der Untersuchungen gegen die Drogenh\u00e4ndler und deren kriminellen Netzwerke ausgerichtet werden sollten. Das Abkommen war zwar wenig klar in diesem Punkt, aber f\u00fcr Dejusticia hat sich auch in diesem Bereich viel zu wenig getan.[1]<\/span><\/a><\/p>\n

Die Beobachtungsstelle f\u00fcr die R\u00fcckgabe und die Neuordnung des Landbesitzes hat die Implementierung des PNIS ebenfalls untersucht. Sie stellten dabei vier Hauptprobleme f\u00fcr ein korrektes Funktionieren des Programmes fest. Das erste ist die mangelnde Koordination zwischen der freiwilligen Substitution und der gewaltsamen Ausrottung der Kokapflanzungen. W\u00e4hrend die Kokabauern in den Territorien auf die Gelder und die technische Unterst\u00fctzung warteten, kamen stattdessen Polizei und Armee um die Koka gewaltsam zu vernichten. Das f\u00fchrte in vielen Gebieten zu heftigen Zusammenst\u00f6ssen zwischen den Cocaleros<\/em> und den Ausrottungsteams, die z.T. Tote zu Folge hatten. Das zweite Problem ist der R\u00fcckstand bei den monatlichen Zahlungen der Million Pesos, auch f\u00fcr Familien, die die Kokapflanzen schon selber eliminiert hatten. So kam es, dass gewisse Kleinbauernfamilien bis zu einem halben Jahr ohne Einkommen waren, weder aus der Koka noch aus den Zahlungen der Regierung.<\/p>\n

Ein drittes Problem ist die fehlende Artikulierung des PNIS mit der integralen Agrarreform des ersten Agendapunktes. Die Institutionen des PNIS haben parallel zur Beh\u00f6rde f\u00fcr die Erneuerung des Territoriums ART (Agencia de Renovaci\u00f3 del Territorio) gearbeitet, die die PDET formuliert. Zudem ist das PNIS durch den grossen R\u00fcckstand bei der Verteilung und \u00dcberschreibung von Land an Kleinbauern betroffen. Zudem hat die Nationale Bodenbeh\u00f6rde ANT (Agencia Nacional de Tierras) nicht mit dem PNIS zusammengearbeitet, sondern ein eigenes Programm mit dem Namen \u201eFormalisieren um zu Substituieren\u201c entwickelt, das in anderen Gemeinden als das PNIS t\u00e4tig ist. Das Fehlen differenzierter strafrechtlicher L\u00f6sungen schafft f\u00fcr die Kokabauern und B\u00e4uerinnen rechtliche Unsicherheiten, hatten sie doch im Vertrauen darauf detaillierte Angaben zu sich selbst und ihren Kokapflanzungen gemacht. Der politische Kontext steht einer raschen L\u00f6sung dieser Probleme entgegen, und stattdessen versucht Pr\u00e4sident Duque so rasch wie m\u00f6glich auf die Spr\u00fchfl\u00fcge mit Glyphosat zur\u00fcckgreifen zu k\u00f6nnen, was das PNIS noch st\u00e4rker in Gefahr bringen w\u00fcrde.[2]<\/span><\/a><\/p>\n

Tausende Kleinbauernfamilien haben bis heute keine oder nur einen Teil der Zahlungen bekommen oder wurden ganz aus dem Programm PNIS ausgeschlossen, oder haben nach oder nebst den Zahlungen keine Projekte f\u00fcr Ern\u00e4hrungssicherheit oder Einkommensgenerierung erhalten. Viele \u00fcberleben nur dank dem \u201eRebusque\u201c, Gelegenheitsjobs, oder haben ihr Vieh verkauft, um Nahrungsmittel zu kaufen. Mit der Zerst\u00f6rung ihrer Kokapflanzen sind die Familien ein grosses Risiko eingegangen, und die sozialen F\u00fchrungspersonen riskieren sogar ihr Leben im Einsatz f\u00fcr PNIS. Wenn die F\u00fchrungspersonen sich nach den ausbleibenden Zahlungen erkundigen, heisst es lediglich: \u201eEs gibt kein Geld\u201c. Die frustrierten Campesinos fragen sich, warum es f\u00fcr sie und das Programm f\u00fcr die freiwillige Substitution der Koka kein Geld gibt, Geld aber scheinbar kein Mangel ist, wenn es um Glyphosatbespr\u00fchungen und gewaltsame Ausrottungsaktionen geht. Experten und Campesinos haben auf das Risiko von Einkommensl\u00fccken hingewiesen und daher eine graduelle Substitution gefordert. Die deutsche Entwicklungsagentur GIZ spricht in diesem Kontext von der \u201erichtigen Abfolge\u201c: Bevor die Koka zerst\u00f6rt wird, m\u00fcssen Alternativen entwickelt und umgesetzt werden.[3]<\/span><\/a> Mit dem PNIS passiert genau dies nicht und der Regierung scheint es nur um die schnellstm\u00f6gliche Reduktion der Anzahl Hektaren Koka zu gehen, nicht um die soziale Entwicklung der Kokaregionen und deren Bewohner.<\/p>\n

Die Regierung von Pr\u00e4sident Duque will die Spr\u00fchfl\u00fcge mit Glyphosat so bald wie m\u00f6glich wieder aufnehmen, wozu u.a. der Umweltmanagementplan abge\u00e4ndert werden muss. Diese \u00c4nderungen m\u00fcssen in \u00f6ffentlichen Anh\u00f6rungen durch die betroffenen Regionen und Organisationen abgesegnet werden. Als die Anh\u00f6rungen starten sollten, kam die Coronapandemie dazwischen. Das B\u00fcro f\u00fcr Umweltlizenzen ANLA wollte daraufhin die Anh\u00f6rungen virtuell durchf\u00fchren. Dutzende soziale Organisationen und NGO baten die ANLA, auf virtuelle Anh\u00f6rungen zu verzichten, und als sie kein Geh\u00f6r fanden, reichten sie eine Grundrechtsklage ein. Die Organisationen argumentieren, die virtuelle Durchf\u00fchrung von Anh\u00f6rungen zu Umweltthemen sei gesetzeswidrig, ANLA und die Antidrogenpolizei w\u00fcrden ihre Kompetenzen \u00fcberschreiten und die Realit\u00e4t auf dem Land verkennen, wo es vielerorts weder Tablets oder Smartphones noch eine stabile Internetverbindung gebe. Zugleich fordern die Kl\u00e4ger, dass nebst der \u00f6ffentlichen Anh\u00f6rungen auch vorg\u00e4ngige Konsultationen mit indigenen und afrokolumbianischen Territorien, wo Bespr\u00fchungen beabsichtig sind, durchgef\u00fchrt werden, was bisher ebenfalls nicht gemacht wurde.[4]<\/span><\/a><\/p>\n

Insgesamt wurden drei Tutelas gegen die f\u00fcr den 27. Mai angesetzte virtuelle \u00f6ffentliche Anh\u00f6rung eingereicht. Am 18. Mai hat ein Richter in Pasto \u00fcber die Klage einer Kakaovereinigung aus der Gemeinde Policarpa befunden und mit einer einstweiligen Verf\u00fcgung die Durchf\u00fchrung der Anh\u00f6rung ausgesetzt. Abzuwarten bleibt, wie Richter die anderen beiden Tutelas beurteilen und ob die ANLA das Aussetzen respektiert.<\/p>\n

 <\/p>\n

[1]<\/span><\/a> Sebastian Forrero Rueda, As\u00ed va el Acuerdo de Paz: lejos de superar el problema de las drogas il\u00edcitas, 4. Mai 2020, in: https:\/\/www.elespectador.com\/colombia2020\/asi-va-el-acuerdo-de-paz-lejos-de-superar-el-problema-de-las-drogas-ilicitas-articulo-917713<\/a><\/span><\/p>\n

[2]<\/span><\/a> Observatorio de Restituci\u00f3n y Regulaci\u00f3n\u00a0 de Derechos de Propiedad Agraria<\/p>\n

Los problemas de la sustituci\u00f3n de cultivos que a\u00fan no resuelve el gobierno, 4. Mai 2020, in: https:\/\/www.elespectador.com\/colombia2020\/opinion\/los-problemas-de-la-sustitucion-de-cultivos-que-aun-no-resuelve-el-gobierno-columna-917893<\/a><\/span><\/p>\n

[3]<\/span><\/a> Frances Thomson y Camilo Acero, <\/strong>Despu\u00e9s de la coca \u00bfqu\u00e9? El moribundo Programa Nacional Integral de Sustituci\u00f3n, 9. Mai 2020, in: https:\/\/www.elespectador.com\/colombia2020\/opinion\/despues-de-la-coca-que-el-moribundo-programa-nacional-integral-de-sustitucion-columna-918704?fbclid=IwAR2gcMurflvllbQMRp1GP6QYDJaXDuAu1iBBrhVdiY_CitcjzfWV1dW0NCE<\/strong><\/a><\/span><\/p>\n

[4]<\/span><\/a> https:\/\/www.elespectador.com\/noticias\/judicial\/con-tutela-buscan-impedir-que-una-audiencia-clave-para-el-regreso-del-glifosato-sea-virtual-articulo-920050?fbclid=IwAR0GOgOJlKAXntYQByPXv9kOBB5lzAm_yBUokTIK58DpMXnB5DkSLiVMwUE<\/a><\/span><\/p>\n[\/et_pb_text][\/et_pb_column][et_pb_column type=“2_5″ _builder_version=“3.27.4″][et_pb_button url_new_window=“on“ button_text=“Download als PDF“ button_alignment=“center“ _builder_version=“4.3.4″ custom_button=“on“ button_text_size=“16px“ button_bg_color=“#55677f“ button_border_width=“2px“ button_border_color=“rgba(0,0,0,0)“ button_border_radius=“0px“ button_letter_spacing=“4px“ button_font=“Source Sans Pro|700||on|||||“ button_icon=“%%266%%“ button_icon_color=“#ffffff“ button_icon_placement=“left“ background_layout=“dark“ custom_margin=“||“ custom_padding=“12px|87px|12px|87px|true|true“ hover_enabled=“0″ locked=“off“ button_url=“https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-content\/uploads\/2020\/05\/Stand-Umsetzung-Pkt-4-Drogen-des-Abkommens-Mai-2020.pdf“]\r[\/et_pb_button][et_pb_image src=“https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-content\/uploads\/2020\/05\/Bespr\u00fchung-aus-der-Luft.jpg“ show_in_lightbox=“on“ align=“center“ force_fullwidth=“on“ _builder_version=“4.3.4″ hover_enabled=“0″][\/et_pb_image][et_pb_image src=“https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-content\/uploads\/2020\/05\/Raspachines.jpg“ show_in_lightbox=“on“ align=“center“ force_fullwidth=“on“ _builder_version=“4.3.4″ hover_enabled=“0″][\/et_pb_image][et_pb_sidebar area=“et_pb_widget_area_1″ _builder_version=“3.27.4″][\/et_pb_sidebar][\/et_pb_column][\/et_pb_row][\/et_pb_section]\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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