[et_pb_section fb_built=“1″ _builder_version=“3.27.4″][et_pb_row column_structure=“3_5,2_5″ _builder_version=“3.27.4″ custom_margin=“-22px|auto||auto||“][et_pb_column type=“3_5″ _builder_version=“3.27.4″][et_pb_post_title author=“off“ categories=“off“ comments=“off“ featured_image=“off“ _builder_version=“3.27.4″ title_font=“|800|||||||“ title_text_color=“#f39900″ custom_padding=“||10px||false|false“ border_width_bottom=“2px“ border_color_bottom=“#f39900″][\/et_pb_post_title][et_pb_text _builder_version=“4.0.9″ text_font=“Noto Serif||||||||“ hover_enabled=“0″]<\/p>\n
Von Stephan Suhner<\/p>\n
Ivan Cepeda und Juan Fernando Christo kamen auf Einladung der Friedrich Ebert Stiftung FESCOL nach Deutschland und nach Br\u00fcssel. Ziel des Besuches war, die Initiative Defendamos la Paz vorzustellen, eine Initiative die vor einem knappen Jahr entstanden ist und heute 3000 Mitglieder in 35 thematischen und regionalen Gruppen z\u00e4hlt. Dazu geh\u00f6ren ehemalige Verhandlungsf\u00fchrer mit den FARC, 60 Kongressabgeordnete verschiedener Parteien, Ex-Minister, Mitglieder von sozialen Bewegungen und von Menschenrechtsorganisationen sowie ehemalige Milit\u00e4rs. Es ist die breitest aufgestellte Plattform zu Gunsten des Friedens, die es in Kolumbien je gab und sie hat betr\u00e4chtlichen Einfluss. So konnte Defendamos la Paz negative Entwicklungen verhindern, z.B. die Ablehnung der JEP durch Pr\u00e4sident Duque, oder die Situation der Morde an sozialen F\u00fchrungspersonen sichtbar machen.<\/p>\n
Bei allen Schwierigkeiten und tragischen Ereignissen in Kolumbien m\u00f6chte Cepeda in seinen Gespr\u00e4chen doch auch Optimismus verbreiten. So f\u00fchrt er aus, wie der Friedensprozess die politische Landschaft neu geordnet habe, verschiedene politische Sektoren, die vorher nie miteinander gesprochen haben, treffen nun zusammen. So konnte erreicht werden, dass unterschiedliche Parteien im Kongress gemeinsam Mehrheiten f\u00fcr den Frieden erzielen, und das weit \u00fcber die Linke hinaus. Die Parteien und Kandidaten, die sich f\u00fcr den Frieden einsetzen, hatten auch Erfolg bei den Regionalwahlen, was zu politischen Ver\u00e4nderungen auf lokaler Ebene f\u00fchrt. Bei den Wahlen vom 27. Oktober 2019 gab es viele unabh\u00e4ngige Stimmen (votos de opini\u00f3n) und so konnten B\u00fcrgermeister\u00e4mter und Gouverneursposten sowie Sitze in den Gemeinde- und Departementsversammlungen mit dem Frieden wohlgesinnten KandidatInnen gewonnen werden. Die meisten B\u00fcrgermeister, die in gewaltgepr\u00e4gten Zonen mit PDETs gew\u00e4hlt wurden, sind f\u00fcr den Friedensprozess. Es ist ein wichtiges Warnsignal an die Regierung, dass sie in diesen Regionen verloren hat. Diese neugew\u00e4hlten B\u00fcrgermeister und die Regierung Duque m\u00fcssen nun zusammenarbeiten, was sich auf diese Regionen positiv auswirken kann.
Der Friedensprozess hat auch Einfluss auf die Armee. Die Mehrheit der Armee hat die ehemaligen FARC-K\u00e4mpferInnen gesch\u00fctzt und f\u00fcr deren Sicherheit gesorgt, trotz Ausnahmen wie der Fall der aussergerichtlichen Hinrichtung von Dimar Torres. Zum Schutz der ehemaligen FARC-K\u00e4mpferInnen wurde eine eigene Einheit in der Armee aufgebaut. Der strenge Korpsgeist versagt immer wieder. Die Politik der neuen Falsos positivos oder des Body-count wurde von h\u00f6heren Mitgliedern der Streitkr\u00e4fte \u00f6ffentlich gemacht, ebenso wie die weiteren Ereignisse, die dann zum R\u00fccktritt des Verteidigungsministers Botero f\u00fchrten.<\/p>\n
Heute gibt es eine Debatte \u00fcber das historische Erinnern, die weit \u00fcber die NGO und die Akademie hinausgeht. Es gibt eine gesellschaftliche Debatte dar\u00fcber, mit den Gegenpolen der Verneinung (negacionismo) und dem historischem Erinnern. Abgesehen von der schwierigen Implementierung des Friedensabkommens er\u00f6ffnen sich neue M\u00f6glichkeiten f\u00fcr die Ver\u00e4nderungen, die das Land braucht. Die Morde an sozialen F\u00fchrungspersonen, MenschenrechtsverteidigerInnen und Indigenen ist nicht mehr nur eine Sorge der NGOs, sondern viel breiterer Sektoren. Wenn vor zehn Jahren ein Indigener im Cauca umgebracht wurde, war das keine Schlagzeile wert, heute kommt es auf die Titelseiten.<\/p>\n
Juan Fernando Christo betont, wie sich die Kolumbianer gerne in Selbstkasteiung \u00fcben und dies verhindert, die gemachten Fortschritte zu sehen. Es gibt ernsthafte Probleme wie beispielsweise die Morde an Aktivisten, aber es gibt vor allem zwei wichtige Tatsachen: die Morde rufen heute Protest und Wut in der Gesellschaft in ihrer Gesamtheit hervor, nicht nur bei Menschenrechtsaktivisten, was ist eine qualitative Ver\u00e4nderung darstellt. Und es gibt mehr Respekt f\u00fcr die Diversit\u00e4t. Vor zehn Jahren existierten die Opfer nicht. Sie waren nicht sichtbar, hatten keine Instrumente zur Hand und erhielten keine Unterst\u00fctzung. Sie waren keine Rechtssubjekte. Um die Konfliktopfer weiter zu unterst\u00fctzen, verlangt Defendamos la Paz deshalb eine Verl\u00e4ngerung des Opfer- und Landr\u00fcckgabegesetzes, da dieses im Juni 2021 ausl\u00e4uft. Christo m\u00f6chte eine optimistische Nachricht in Mitten der t\u00e4glichen Trag\u00f6dien verbreiten: es gibt verschiedene Zahlen zu Gewalt, die stark gesunken sind, wie die Toten in Gefechten, die Entf\u00fchrungen etc., das m\u00fcsse gesagt werden.<\/p>\n
Auch ist das Friedensabkommen mit den FARC viel mehr als ein Abkommen \u00fcber Entwaffnung und Wiedereingliederung, n\u00e4mlich ein Abkommen \u00fcber soziale Transformationen, um den Frieden in die Territorien zu bringen, mit der integralen Agrarreform, den politischen und Wahlreformen und dem 4. Punkt des Abkommens \u00fcber Drogenpolitik und freiwillige Substitution. Mit dem Friedensabkommen wurde eine Friedensvision f\u00fcr 2030 entworfen, die aber 2018 bei den Wahlen politisch geschlagen wurde. Die Regierung von Pr\u00e4sident Duque hat eine ganz andere Vision als diejenige des Friedensabkommens. Das Positive ist aber, dass obwohl die Regierung wollte, es ihr nicht gelungen ist, das Friedensabkommen zu zerschlagen. Das Abkommen ist weiterhin in Kraft, ohne eine einzige bedeutende Ab\u00e4nderung, und die Regierung hat keine Mehrheit, um es abzu\u00e4ndern. Und etwas schelmisch f\u00fcgt er hinzu: was auch positiv sei, ist, dass Duque nur noch weniger als drei Jahre an der Spitze der Regierung bleiben werde<\/p>\n
Dementsprechend ist Christo auch verhalten optimistisch was den weiteren Verlauf des Friedensprozesses angeht. Die Entwicklungspl\u00e4ne mit territorialem Fokus PDET werden in 170 Gemeinden erarbeitet, sie sollen den Frieden in die Territorien tragen. Den Indigenen im Cauca und den Kleinbauern im Catatumbo interessieren nicht die Streitigkeiten in Bogota \u00fcber die \u00dcbergangsjustiz, sondern die Frage, ob der Frieden in seiner Region Wirklichkeit wird. Die Gebiete wo PDETs umgesetzt werden, geh\u00f6ren weiterhin zu den konflikttr\u00e4chtigsten. Obwohl sich Defendamos la Paz f\u00fcr eine integrale Umsetzung einsetzt, gibt es einige Elemente des Friedensabkommens, die dringend sind, wie beispielsweise die Garantien zum Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen, die ausgehandelt wurden, und \u00f6ffentliche Investitionen in den Regionen. Auch wenn unter Duque nicht alles im Abkommen umgesetzt wird, so kann es doch m\u00f6glich sein, in Teilaspekten wichtige Fortschritte zu erzielen. Darin geht Christo mit Cepeda einig, dass die neu gew\u00e4hlten friedensaffinen Lokalpolitiker einen wichtigen Beitrag zur Implementierung des Friedensabkommens in den Regionen leisten k\u00f6nnen.<\/p>\n
Cepeda und Christo kritisieren auch, dass die Politikmassnahmen der nationalen Regierung in Bezug auf die Territorien reaktiv sind. Erst nachdem dort etwas Schlimmes passiert ist, ein Mord oder ein Massaker, wird reagiert. Die Pr\u00e4senz der Regierung sollte aber permanent und systematisch sein, und verst\u00e4rkt soziale statt nur milit\u00e4rische Komponenten aufweisen. Daher entstand die Idee der weissen Zelte, mit denen sich verschiedene Beh\u00f6rden gemeinsam und permanent in den Regionen installieren. Es gibt f\u00fcnf Territorien, in denen 80% der Gewalt stattfindet: Catatumbo, Bajo Cauca antioque\u00f1o, Pazifikregion (v.a. Choc\u00f3), Arauca und Cauca. Es geht bei dieser Gewalt vor allem um territoriale Kontrolle f\u00fcr Drogenhandel und illegalen Goldabbau und teilweise hat es mit der fehlenden Implementierung des Friedensabkommens zu tun. Hinter der Vertreibung vom Land und Verhinderung der Drogensubstitution stehen in erster Linie wirtschaftliche Interessen der Gewaltakteure. Unsere gr\u00f6sste Sorge sollten daher die Bewohner dieser f\u00fcnf Regionen sein, deren Schicksal verbessert werden muss. Die neugew\u00e4hlten B\u00fcrgermeister k\u00f6nnen in diesen Regionen eine wichtige Rolle spielen. Cepeda und Christo zeigen sich optimistisch, dass es zumindest gelingt, Teile des Friedensabkommens f\u00fcr diese Regionen umzusetzen, und dass dank den Wahlergebnissen die Regierung diese Gebiete nicht einfach ignorieren kann.<\/p>\n
Die Tatsache, dass verschiedene L\u00e4nder Lateinamerikas in Aufruhr sind und Aufmerksamkeit verlangen, k\u00f6nnte Kolumbien etwas aus dem Blick nehmen. Cepeda und Christo stellten auf ihrer Reise fest, dass Kolumbien in Europa zwar auf dem Radar ist, es aber eine Sorge unter mehreren ist. Die Ermahnungen aus Europa waren aber von grosser Wichtigkeit um Ab\u00e4nderungen am Friedensabkommen zu verhindern. Und es muss weiterhin von Europa darauf insistiert werden, dass das Friedensabkommen integral implementiert werden muss und nicht andauernd \u00fcber \u00c4nderungen gesprochen werden kann.<\/p>\n
Juan Fernando Christo hebt noch eine eher unbekannte internationale Komponente des Friedensprozesses hervor. Seit den Anschl\u00e4gen vom 11. September 2001 gibt es starke Bestrebungen, das internationale humanit\u00e4re V\u00f6lkerrecht zu hinterfragen. Das Friedensabkommen von November 2016 ist jedoch die Best\u00e4tigung des humanit\u00e4ren V\u00f6lkerrechts, die gefundene L\u00f6sung respektiert diese Normen. Die Regierung Duque weiss das, deshalb greift sie das Abkommen an, deshalb der ganze Wirbel um das ELN in Kuba und die Verneinung der Existenz des bewaffneten Konfliktes. Die Beobachtungsmission des UNO Sicherheitsrates in Kolumbien ist daher sehr wichtig f\u00fcr die weitere Geltung des internationalen humanit\u00e4ren V\u00f6lkerrechts, in Kolumbien steht viel auf dem Spiel f\u00fcr zuk\u00fcnftige Friedensprozesse weltweit.<\/p>\n
Zuletzt betonten Christo und Cepeda die Wichtigkeit der sozialen Mobilisierung wie der geplante Nationalstreik vom 21. November. Die Regierung versuche \u00c4ngste zu sch\u00fcren mit den Ereignissen in Chile oder Ecuador. Der Aufruf zum Streik sei aber sehr breit, nicht nur von Gewerkschaften, den Linken und Sozialbewegungen getragen, sondern viel diverser. Die beiden zeigen sich optimistisch, dass sehr viele Menschen auf die Strasse gehen, viele davon das erste Mal. Damit k\u00f6nnte die Regierung gebremst und erm\u00fcdet werden. Die Regierung kann nicht gewechselt werden, ein R\u00fccktritt Duques ist praktisch ausgeschlossen, aber seine Initiativen k\u00f6nnen gebremst werden, er soll verbraucht zu den Wahlen 2022 gelangen. Ivan Cepeda h\u00e4lt zum Abschluss fest, die Sektoren von Defendamos la Paz m\u00fcssten sein, eine Regierung f\u00fcr einen vollst\u00e4ndigen, wirklichen Frieden zu werden, und eine sehr breite Regierungskoalition mit gen\u00fcgend Willen bilden um Frieden aufzubauen und die Gewaltph\u00e4nomene zu \u00fcberwinden.<\/p>\n
[\/et_pb_text][\/et_pb_column][et_pb_column type=“2_5″ _builder_version=“3.27.4″][et_pb_button button_url=“https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-content\/uploads\/2019\/12\/Defendamos-la-Paz-NL-Nov19.pdf“ url_new_window=“on“ button_text=“Download als PDF“ button_alignment=“center“ _builder_version=“4.0.7″ custom_button=“on“ button_text_size=“16px“ button_bg_color=“#55677f“ button_border_width=“2px“ button_border_color=“rgba(0,0,0,0)“ button_border_radius=“0px“ button_letter_spacing=“4px“ button_font=“Source Sans Pro|700||on|||||“ button_icon=“%%266%%“ button_icon_color=“#ffffff“ button_icon_placement=“left“ background_layout=“dark“ custom_margin=“||“ custom_padding=“12px|87px|12px|87px|true|true“ locked=“off“]
\n[\/et_pb_button][et_pb_image src=“https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-content\/uploads\/2019\/12\/Cepeda-und-Christo-scaled.jpg“ show_in_lightbox=“on“ align=“center“ force_fullwidth=“on“ _builder_version=“4.0.7″][\/et_pb_image][et_pb_sidebar area=“et_pb_widget_area_1″ _builder_version=“3.27.4″][\/et_pb_sidebar][\/et_pb_column][\/et_pb_row][\/et_pb_section]<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Ivan Cepeda und Juan Fernando Christo kamen auf Einladung der Friedrich Ebert Stiftung FESCOL nach Deutschland und nach Br\u00fcssel. Ziel des Besuches war, die Initiative Defendamos la Paz vorzustellen, eine Initiative die vor einem knappen Jahr entstanden ist und heute 3000 Mitglieder in 35 thematischen und regionalen Gruppen z\u00e4hlt. Dazu geh\u00f6ren ehemalige Verhandlungsf\u00fchrer mit den FARC, 60 Kongressabgeordnete verschiedener Parteien, Ex-Minister, Mitglieder von sozialen Bewegungen und von Menschenrechtsorganisationen sowie ehemalige Milit\u00e4rs. Es ist die breitest aufgestellte Plattform zu Gunsten des Friedens, die es in Kolumbien je gab und sie hat betr\u00e4chtlichen Einfluss. So konnte Defendamos la Paz negative Entwicklungen verhindern, z.B. die Ablehnung der JEP durch Pr\u00e4sident Duque, oder die Situation der Morde an sozialen F\u00fchrungspersonen sichtbar machen. <\/p>\n","protected":false},"author":5,"featured_media":6058,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_et_pb_use_builder":"on","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[1,20,11],"tags":[],"class_list":["post-6047","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein","category-konfliktdynamik","category-menschenrechte"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6047","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-json\/wp\/v2\/users\/5"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=6047"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6047\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":6606,"href":"https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6047\/revisions\/6606"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-json\/wp\/v2\/media\/6058"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=6047"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=6047"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=6047"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}