[et_pb_section fb_built=“1″ _builder_version=“3.27.4″][et_pb_row column_structure=“3_5,2_5″ _builder_version=“3.27.4″ custom_margin=“-22px|auto||auto||“][et_pb_column type=“3_5″ _builder_version=“3.27.4″][et_pb_post_title author=“off“ categories=“off“ comments=“off“ featured_image=“off“ _builder_version=“3.27.4″ title_font=“|800|||||||“ title_text_color=“#f39900″ custom_padding=“||10px||false|false“ border_width_bottom=“2px“ border_color_bottom=“#f39900″][\/et_pb_post_title][et_pb_text _builder_version=“4.0.6″ text_font=“Noto Serif||||||||“ hover_enabled=“0″]<\/p>\n
Von Stephan Suhner<\/em><\/p>\n Der vorliegende Artikel basiert auf den Eindr\u00fccken einer Kolumbienreise im M\u00e4rz und auf verschiedenen Gespr\u00e4chen mit MenschenrechtsverteidigerInnen und sozialen F\u00fchrungspersonen. Die Eindr\u00fccke sind dabei recht widerspr\u00fcchlich. Da f\u00e4llt einerseits die hohe Zahl an Touristen im Vergleich noch zu vor drei Jahren auf und ein sp\u00fcrbar erh\u00f6htes Sicherheitsempfinden, sowie der wirtschaftliche Fortschritt, der sich unter anderem in einem enormen Bauboom beispielsweise in Medell\u00edn und in Rionegro \u2013 dem zweiten Stock Medell\u00edns \u2013 und einer grosser Anzahl deutscher Luxus-SUVs manifestiert. Andererseits lasten die Unsicherheiten \u00fcber die Implementierung des Friedensabkommens mit den FARC und die Zukunft der Verhandlungen mit dem ELN sowie die paramilit\u00e4rische Gewalt schwer auf den Gespr\u00e4chspartnern. Die Zukunft des Friedensprozesses ist auch stark abh\u00e4ngig von den Pr\u00e4sidentschaftswahlen, der Wahlkampf f\u00fcr 2018 hat schon begonnen.<\/p>\n F\u00fcr viele Beobachter ist klar, dass die Rechte mit der Ablehnung des Plebiszits \u00fcber das Abkommen von Havanna vergangenen Oktober auf dem Vormarsch ist und die Regierung Santos das Friedensabkommen zu wenig verteidigt. Besorgt hielt ein Gespr\u00e4chspartner fest, dass die Regierung das Abkommen von Havanna jetzt schon nicht einhalte, wo die FARC die Waffen noch nicht abgegeben h\u00e4tten. Sie fragte sich, was passieren wird wenn die FARC die Waffen einmal abgegeben haben. F\u00fcr Luis Guillermo P\u00e9rez vom CAJAR ist die Regierungspolitik beim Thema Frieden voller Widerspr\u00fcche, die notwendigen Investitionen wurden nicht geplant, was sich bei den Konzentrationszonen der FARC am offensichtlichsten manifestiert, aber auch bei den ungen\u00fcgenden finanziellen und personellen Ressourcen f\u00fcr die \u00dcbergangsjustiz.<\/p>\n Die Regierung Santos ist sehr angeschlagen, vor allem wegen den vielen Korruptionsf\u00e4llen, von denen Odebrecht nur die Spitze des Eisbergs ist. Tragischerweise wird dies von der nicht minder korrupten Opposition um Expr\u00e4sident Alvaro Uribe schamlos ausgeschlachtet, auch dank dem kurzen Ged\u00e4chtnis der \u00f6ffentlichen Meinung. Das einzige politische Kapital der Regierung ist der Friedensprozess, und zumindest diesen sollte Santos gut beenden. Tats\u00e4chlich gibt die Regierung dem Druck aber viel zu oft nach und setzt sich zu wenig f\u00fcr die korrekte Umsetzung des Prozesses ein. Das Bild von Santos als Friedensstifter bekommt immer mehr Risse. Es wird nicht mehr nur kritisiert, dass soziale Reformen fehlen oder die Stimme der Zivilgesellschaft zu wenig geh\u00f6rt wird. Es wird nun offen am Friedenswillen der Regierung Santos gezweifelt, dass es ihr letztendlich nur darum gehe, die Guerillas, insbesondere die FARC, zu entwaffnen und so das ganze Land f\u00fcr den Extraktivismus zu \u00f6ffnen. Zudem zeige sich immer mehr, dass bevorzugt die Opfer der Guerilla unterst\u00fctzt werden, die Opfer des Staates aber hintanstehen m\u00fcssen.<\/p>\n Die Diskussion und Verabschiedung der Sonderjustiz f\u00fcr den Frieden JEP war ein dominierendes Thema. Negativ f\u00e4llt ins Gewicht, dass es kein gemischtes Richterteam mehr sein wird. Das heisst, dass nach dem Plebiszit nur noch kolumbianische Staatsangeh\u00f6rige Teil der JEP sein k\u00f6nnen. Luis Guillermo bef\u00fcrchtet, dass Kolumbianer viel gr\u00f6sserem Druck ausgesetzt sind, als wenn auch ausl\u00e4ndische Juristen beteiligt w\u00e4ren. Der fast einzige Lichtblick ist, dass das Auswahlkomitee f\u00fcr die Sonderjustiz hochkar\u00e4tig besetzt ist, auch mit angesehenen ausl\u00e4ndischen Juristen und dass diese wohl die bestm\u00f6gliche Auswahl an kolumbianischen Richtern treffen werden. Es scheint, dass mit der JEP nur die Verbrechen der FARC und allenfalls von mittleren R\u00e4ngen der Armee aufgekl\u00e4rt werden sollen. Die Bestimmungen bez\u00fcglich der Verantwortung in der Befehlskette sind darauf ausgelegt zu verhindern, dass hochrangige Armeekommandanten zur Verantwortung gezogen werden.<\/p>\n Auch die Amnestie kommt nicht wie gew\u00fcnscht voran, die Justiz beklagt eine \u00dcberlastung mit den Tausenden von zu behandelnden F\u00e4llen. Alberto Yepes von der CCEEU betont, dass Paramilit\u00e4rs im Rahmen ihrer freien Schilderungen im Prozess ab 2006 12\u2018000 Namen von Unterst\u00fctzern nannten, all dies jedoch nicht weiterverfolgt wurde. Man wollte damals bis zum Konfliktende warten, aber mit den \u00c4nderungen in der JEP wird es auch jetzt nicht zur Aufarbeitung der finanziellen Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Paramilit\u00e4rs kommen. Alberto Yepes betont, dass es f\u00fcr die Nichtwiederholung wichtig sei, die Wahrheit zu kennen! Nur wenn man wisse was warum geschehen sei, k\u00f6nne man verhindern, dass es nochmals geschehe.<\/p>\n Ein Grossteil des Milit\u00e4rs ist mehr oder weniger offen gegen den Friedensprozess eingestellt und versucht ihn auch zu sabotieren. So haben Armeekreise intensiv f\u00fcr \u00c4nderungen an der JEP lobbyiert, obwohl die Armee sich nicht in politische Debatten und Prozess einmischen sollte. General Mora Rangel, der f\u00fcnf Jahre am Verhandlungstisch in Havanna dabei war, hat sogar einen offenen Brief gegen den Friedensprozess unterzeichnet. Der bisherige Vizepr\u00e4sident und momentan aussichtsreichste Pr\u00e4sidentschaftskandidat German Vargas Lleras ist ebenso gegen den Friedensprozess eingestellt wie beispielsweise der Generalstaatsanwalt. Beim Verfassungsgericht werden verschiedene Richter durch eher reaktion\u00e4re Richter ersetzt, denen Kenntnisse fehlen oder die in Korruption oder andere Skandale verwickelt sind.<\/p>\n Doch nicht alles ist negativ. Luis Guillermo ist es ein Anliegen zu betonen, dass vieles h\u00e4tte schlimmer kommen k\u00f6nnen. Er betont, dass die NGOs und die Friedensbewegung mit dem Lobbying viel erreicht hatten und viele negative Entwicklungen bremsen konnten. Dass hohe Milit\u00e4rs sagen, dass sie den Krieg gegen die FARC gewonnen aber gegen das CAJAR verloren h\u00e4tten, wertet er als Auszeichnung f\u00fcr die Arbeit der Menschenrechtsanw\u00e4lte. Bei allen Problemen bei der Umsetzung des Abkommens von Havanna wertet er es absolut positiv, dass die FARC-F\u00fchrung noch nie damit gedroht hat, den Prozess abzubrechen. Die FARC seien fest entschlossen, den Prozess hin zu einer politischen Bewegung fortzuf\u00fchren.<\/p>\n Negativ ist aber, dass angesichts der Unsicherheiten in der Umsetzung die Desertion von Guerilleros zunimmt. Luis Guillermo ist auch fest davon \u00fcberzeugt, dass das ELN zum ersten Mal in seiner Geschichte wirklich den Frieden will. Er ist sich bewusst, dass diese Verhandlungen schwierig sein werden, da die Regierung sich gegen die Beteiligung der Zivilgesellschaft ausspricht, was einer der wichtigsten Punkte des ELN ist. Die Vorschl\u00e4ge des ELN seien im \u00dcbrigen aber v\u00f6llig im Rahmen der Verfassung und des sozialen Rechtsstaates, das sei keine Revolution. Positiv ist auch, dass das ELN nun den Prozess der FARC respektiert, sich nicht mehr kritisch gegen den Prozess der FARC \u00e4ussert, sondern in den eigenen Verhandlungen diesen erg\u00e4nzen will.<\/p>\n Ein weiterer Lichtblick ist, dass einige Medien begonnen haben, positiver \u00fcber den Friedensprozess zu berichten, ein menschliches Bild der FARC vermitteln. So haben einige Zeitschriften die \u00dcbergangszonen besucht und portr\u00e4tieren Guerilleras mit ihren Babys oder schwangere Exk\u00e4mpferinnen. Leider ist aber die negative Berichterstattung in Radio und Fernsehen weiterhin dominant. So werden immer wieder Aussagen weiterverbreitet, wonach die FARC Swimmingpools und Golfpl\u00e4tze verlangen, oder dass besoffene und bewaffnete FARC-K\u00e4mpfer in die D\u00f6rfer und Weiler k\u00e4men und M\u00e4dchen bel\u00e4stigen w\u00fcrden, und dass die Regierung dem nur zuschauen w\u00fcrde. Aussagen wie von Sergio Jaramillo, dem Friedensbeauftragten der Regierung, wonach die FARC Porzellan-WCs verlangen w\u00fcrden, oder Aussagen aus Armeekreisen, bei den Transitzonen w\u00fcrde es sich um unabh\u00e4ngige Republiken handeln, sind da wenig hilfreich.<\/p>\n Was bringt die n\u00e4here Zukunft? Es ist sehr wichtig, dass die internationale Gemeinschaft darauf hinwirkt, dass das Abkommen mit den FARC eingehalten und umgesetzt wird und dass der Prozess mit dem ELN weitergeht. Der ELN-Prozess hat Risiken in sich, die zu einem Abbruch der Gespr\u00e4che f\u00fchren k\u00f6nnten. Die Regierung weigert sich, mit dem ELN einen bilateralen Waffenstillstand zu vereinbaren und setzt weiterhin auf die Schw\u00e4chung des ELN, in dem sie gezielt versucht, ELN-Kader zu eliminieren. Es ist aber auch m\u00f6glich, dass das ELN terroristische Anschl\u00e4ge macht, um die Verhandlungsposition zu st\u00e4rken, oder dass der Armeegeheimdienst Aktionen ver\u00fcbt, die er dann dem ELN anlasten kann. Es ist auch zu erwarten, dass sich die Gewalt in den n\u00e4chsten Monaten auf die Regionen konzentriert, wo das ELN seine Basis hat. Verschiedene soziale F\u00fchrungspersonen, die in j\u00fcngster Zeit ermordet wurden, k\u00f6nnen der sozialen Basis des ELN zugerechnet werden.<\/p>\n Eine der gr\u00f6ssten Herausforderungen f\u00fcr die n\u00e4chsten Wochen ist es, dieser Gewalt gegen soziale F\u00fchrungspersonen und MenschenrechtsverteidigerInnen Einhalt zu gebieten. Die Regierung weigert sich standhaft, die Systematik und den Hintergrund der vielen Morde anzuerkennen und verleugnet die Existenz der Paramilit\u00e4rs. Sie spricht weiterhin von zuf\u00e4lligen Morden wegen illegalen Aktivit\u00e4ten, Konflikte zwischen Liebhabern usw. und von organisierten bewaffneten Gruppen (GAO), die illegalen wirtschaftlichen Aktivit\u00e4ten nachgehen.<\/p>\n Alberto Yepes von der Menschenrechtsplattform Kolumbien-Europa-USA kritisiert scharf, dass die Regierung den paramilit\u00e4rischen, antisubversiven Charakter dieser Gruppierungen und deren Bestrebungen zur territorialen Kontrolle verneint. Was heute abl\u00e4uft, weisst f\u00fcr ihn grosse Parallelen zu den Prozessen in den 1980er und 1990er Jahren auf: es geht um die gewaltsame Kontrolle der Territorien und um feudale Wirtschaftsformen, beherrscht durch politische Kaziken. Die lokalen politischen Eliten haben einen grossen Einfluss auf die Milit\u00e4rkommandanten und auf die Beziehungen zwischen Paramilit\u00e4rs und der Armee.<\/p>\n Alberto Yepes konnte dies am Beispiel der Kommandanten der 17. Brigade in Urab\u00e1 beobachten: auch wenn ein neuer Kommandant mit guten Vors\u00e4tzen diesen Posten antritt, dauert es ein paar Monate, bis er von der lokalen Elite kooptiert wurde. In den letzten Monaten konnte auch klar eine Verhaltens\u00e4nderung der Paramilit\u00e4rs beobachtet werden: diese treten immer weniger in Zivil und nur mit Pistolen bewaffnet auf, sondern haben die Frechheit (descaro), in Gruppen von 100 K\u00e4mpfern und mit Gewehren bewaffnet aufzutreten. Auch Luis Guillermo betont, dass sich die Paramilit\u00e4rs nicht autonom organisieren, sondern klar Kontakte zur Armee und der Polizei bestehen. Zwar k\u00f6nne nicht von einer klaren staatlichen Strategie gesprochen werden, aber es gebe eine Koexistenz oder ein punktuelles Zusammenspannen. Dieses Ph\u00e4nomen ist in Urab\u00e1 in der Friedensgemeinde San Jos\u00e9 de Apartad\u00f3 oder auch im Cacarica offensichtlich. Alberto Yepes w\u00fcnscht sich, dass die internationale Gemeinschaft nicht nur die Menschenrechtsproblematik anerkennt, sondern sich dezidierter f\u00fcr eine Anerkennung des Ph\u00e4nomens der Paramilit\u00e4rs und deren Bek\u00e4mpfung einsetzt, wie es ja auch im Abkommen von Havanna vereinbart wurde.<\/p>\n Ein letztes Thema ist die Verkn\u00fcpfung der Zukunft des Friedensprozesses mit den Pr\u00e4sidentschaftswahlen 2018. W\u00e4hrend meines Aufenthaltes in Kolumbien ist German Vargas Lleras vom Posten des Vizepr\u00e4sidenten zur\u00fcck getreten und ist nun Kandidat f\u00fcr die Pr\u00e4sidentschaftswahlen 2018. Er gilt zum jetzigen Zeitpunkt als der aussichtsreichste Kandidat. Vargas Lleras ist allerdings, so die einhellige Einsch\u00e4tzung der Gespr\u00e4chspartner, kein Freund der Menschenrechte und des Friedensprozesses. Es wird vermutet, dass er viele Elemente des Friedensprozesses r\u00fcckg\u00e4ngig machen w\u00fcrde. Einige Kommentatoren halten ihn f\u00fcr den Kandidaten von Santos, auch weil Santos ihn mit dem Verdienstkreuz Cruz de Boyac\u00e1 auszeichnete. Viele denken, dass Santos, um den Friedensprozess zu retten, auf Humberto de la Calle als sein Kandidat setzen sollte. De la Calle war Chefunterh\u00e4ndler in Havanna, gilt aber als eher chancenlos. Auf der linken Seite gibt es verschiedene potentielle Kandidaten, darunter Senator Jorge Enrique Robledo, Antonio Navarro oder Clara Lopez. Sie alle sind zwar auch keine \u00fcberzeugten Verfechter des Friedensprozesses, aber auch keine dezidierten Gegner. Allerdings halten die meisten die grassierende Korruption f\u00fcr das vordringlichste Wahlkampfthema. Eine Hoffnung besteht, dass die Zivilgesellschaft alle Kandidaten auf die Fortf\u00fchrung des Friedensprozesses verpflichten kann, oder dass doch noch ein Mehrheitsf\u00e4higer Mitte-Links-Kandidat gefunden werden kann. Noch geht es ja noch lange bis zu den Wahlen.<\/p>\n [\/et_pb_text][\/et_pb_column][et_pb_column type=“2_5″ _builder_version=“3.27.4″][et_pb_button url_new_window=“on“ button_text=“Download als PDF“ button_alignment=“center“ _builder_version=“4.0.6″ custom_button=“on“ button_text_size=“16px“ button_bg_color=“#55677f“ button_border_width=“2px“ button_border_color=“rgba(0,0,0,0)“ button_border_radius=“0px“ button_letter_spacing=“4px“ button_font=“Source Sans Pro|700||on|||||“ button_icon=“%%266%%“ button_icon_color=“#ffffff“ button_icon_placement=“left“ background_layout=“dark“ custom_margin=“||“ custom_padding=“12px|87px|12px|87px|true|true“ hover_enabled=“0″ locked=“off“ button_url=“https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-content\/uploads\/2019\/11\/Newsletter568_Artikel_Frieden_V21.pdf“] Der vorliegende Artikel basiert auf den Eindr\u00fccken einer Kolumbienreise im M\u00e4rz und auf verschiedenen Gespr\u00e4chen mit MenschenrechtsverteidigerInnen und sozialen F\u00fchrungspersonen. Die Eindr\u00fccke sind dabei recht widerspr\u00fcchlich.<\/p>\n","protected":false},"author":6,"featured_media":5750,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_et_pb_use_builder":"on","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[13,21],"tags":[71,70],"class_list":["post-5746","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-frieden","category-friedensprozess","tag-einschaetzung","tag-kolumbienreise"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5746","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-json\/wp\/v2\/users\/6"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5746"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5746\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5755,"href":"https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5746\/revisions\/5755"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-json\/wp\/v2\/media\/5750"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5746"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5746"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5746"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
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