{"id":5310,"date":"2019-08-30T09:51:00","date_gmt":"2019-08-30T07:51:00","guid":{"rendered":"http:\/\/ask.almargen.de\/?p=5310"},"modified":"2019-11-20T14:22:05","modified_gmt":"2019-11-20T13:22:05","slug":"handbuch-fuer-den-schutz-von-menschenrechtsverteidigerinnen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/kolko.net\/askonline\/themen\/frieden\/handbuch-fuer-den-schutz-von-menschenrechtsverteidigerinnen","title":{"rendered":"Handbuch f\u00fcr den Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen"},"content":{"rendered":"\n[et_pb_section fb_built=“1″ _builder_version=“3.27.4″][et_pb_row column_structure=“3_5,2_5″ _builder_version=“3.27.4″ custom_margin=“-22px|auto||auto||“][et_pb_column type=“3_5″ _builder_version=“3.27.4″][et_pb_post_title author=“off“ categories=“off“ comments=“off“ featured_image=“off“ _builder_version=“3.27.4″ title_font=“|800|||||||“ title_text_color=“#f39900″ custom_padding=“||10px||false|false“ border_width_bottom=“2px“ border_color_bottom=“#f39900″][\/et_pb_post_title][et_pb_text _builder_version=“4.0.6″ text_font=“Noto Serif||||||||“ hover_enabled=“0″]

Von Fabian Dreher<\/em><\/p>\n

Wer sich in Kolumbien f\u00fcr die Menschenrechte einsetzt, lebt gef\u00e4hrlich. W\u00e4hrend die Mordrate in den letzten Jahren eher r\u00fcckl\u00e4ufig war, hat die Gewalt gegen MenschenrechtsverteidigerInnen und soziale F\u00fchrungspersonen deutlich zugenommen. 2018 wurde in Kolumbien im Durchschnitt einE MenschenrechtsverteidigerIn pro Tag ermordet. Entsprechend hoch ist der Schutzbedarf f\u00fcr MenschenrechtsverteidigerInnen. In einem Handbuch[1] analysiert die NGO Somos Defensores die bestehenden Schutzmechanismen und ihre Anwendungsgebiete.<\/p>\n

Die NGO Somos Defensores setzt sich seit \u00fcber 20 Jahren f\u00fcr den Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen und sozialen F\u00fchrungspersonen ein. Ebenso lange erstellt sie j\u00e4hrlich ein Monitoring der Gewalt gegen MenschenrechtsverteidigerInnen und dokumentiert dabei Ausmass und regionale Verteilung der Gewalt, sowie Herkunft, Geschlecht und soziale Zugeh\u00f6rigkeit von T\u00e4tern und Opfern. Aus dieser Arbeit ist ein Handbuch entstanden, das die verschiedenen internationalen, nationalen, regionalen, kollektiven und individuellen Schutzmassnahmen f\u00fcr von Gewalt bedrohte MenschenrechtsverteidigerInnen \u00fcbersichtlich zusammenfasst.<\/p>\n

Eigentlich ist der Schutz des Lebens und der physischen Integrit\u00e4t eine grundlegende Aufgabe des Staates. Dies gilt insbesondere f\u00fcr Personen, die sich f\u00fcr die Menschenrechte einsetzen. \u00dcber 300 tote MenschenrechtsverteidigerInnen im vergangenen Jahr zeigen jedoch deutlich, dass der kolumbianische Staat bei dieser Aufgabe versagt. MenschenrechtsverteidigerInnen und soziale F\u00fchrungspersonen sind dieser Gewalt jedoch nicht schutzlos ausgeliefert. Bereits heute existieren international und in Kolumbien verschiedene Schutzmechanismen, juristische Mittel und Selbstschutzmassnahmen.<\/p>\n

Grunds\u00e4tzlich sind die Menschenrechte durch die internationalen Menschenrechtskonventionen gesch\u00fctzt, die auch Kolumbien unterzeichnet und ratifiziert hat. Wie die meisten \u00fcbrigen Staaten Zentral- und S\u00fcdamerikas hat auch Kolumbien die Interamerikanische Menschenrechtskommission unterzeichnet, zudem garantiert die Verfassung von 1991 die Menschenrechte aller Menschen auf dem kolumbianischen Staatsgebiet.<\/p>\n

Zur Beurteilung von Risikolagen f\u00fcr Menschenrechtsverletzungen hat das kolumbianische Verfassungsgericht im Rahmen verschiedener Urteile zwischen 2003 und 2010 eine Risikoskala entwickelt (siehe Seiten 37-40 des Handbuchs). Das Risikolevel ist ausschlaggebend daf\u00fcr, welchen Bedarf an Schutz einE MenschenrechtsverteidigerIn hat. Macht eine Person heute Risiken f\u00fcr ihre Menschenrechte geltend, so muss der kolumbianische Staat dieses Risiko bestimmen. Basierend auf dieser Einstufung muss die Nationale Schutzeinheit UNP die notwendigen Schutzmassnahmen festlegen. Dass dieses System heute den Bedrohungsszenarien nicht gerecht wird, ist angesichts der vielen ermordeten MenschenrechtsverteidigerInnen offensichtlich. Bis jetzt tun sich die staatlichen Beh\u00f6rden jedoch schwer, diese Massnahmen zu reformieren und zu erg\u00e4nzen.<\/p>\n

Die Nationale Schutzeinheit UNP ist grunds\u00e4tzlich ein starkes Instrument f\u00fcr den Schutz von bedrohten Personen. Seit ihrer Gr\u00fcndung 2011 ist sie jedoch stets unterfinanziert. Entsprechend restriktiv fallen die Bewertungen des Komitees f\u00fcr die Evaluation von Risiken und die Empfehlung von Massnahmen (CERREM) aus. 2018 wurden mit dem Dekret 660 kollektive Schutzmassnahmen f\u00fcr AktivistInnen und F\u00fchrungspersonen von sozialen Bewegungen und ethnischen Gemeinschaften geschaffen. Bis heute tun sich die staatlichen Organe wie die UNP aber schwer mit der Anwendung des Dekrets. Zwar wurden kollektive Schutzmassnahmen mit den Gemeinschaften ausgearbeitet und verabschiedet, in vielen Prozessen f\u00fchlen sich jedoch die Gemeinschaften von den staatlichen Funktion\u00e4rInnen \u00fcberfahren und nicht ernstgenommen. Partizipative Prozesse sind f\u00fcr zentralistisch organisierte Beh\u00f6rden nicht einfach in der Umsetzung. Es bleibt zu hoffen, dass hier insbesondere bei der UNP der Lernprozess noch nicht abgeschlossen ist.<\/p>\n

Die gr\u00f6sste Herausforderung beim Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen und sozialen F\u00fchrungspersonen ist jedoch der notwendige kulturelle Wandel. Im Rahmen des Friedensprozesses m\u00fcssen verschiedene, auch staatliche Akteure lernen, gesellschaftliche Konflikte nicht haupts\u00e4chlich mit dem Einsatz von Gewalt beizulegen. Viel zu oft verl\u00e4sst sich der kolumbianische Staat bis heute bei sozialen Konflikten auf den Einsatz von Armee, Polizei und Aufstandsbek\u00e4mpfungseinheiten wie den ESMAD. Gewalt hat meistens soziale und kulturelle Wurzeln und kann entsprechend auch nur sozial und kulturell dekonstruiert werden. Rechtliche Normen und staatliche Organe k\u00f6nnen dabei nur Hilfestellung leisten.<\/p>\n

[1]<\/span><\/a>\u00a0https:\/\/somosdefensores.org\/wp-content\/uploads\/2019\/07\/manual-para-la-proteccion-FINAL-ultimas-CORRECCIONES-mayo-24.pdf<\/a><\/span><\/p>\n[\/et_pb_text][\/et_pb_column][et_pb_column type=“2_5″ _builder_version=“3.27.4″][et_pb_button url_new_window=“on“ button_text=“Download als PDF“ button_alignment=“center“ _builder_version=“4.0.6″ custom_button=“on“ button_text_size=“16px“ button_bg_color=“#55677f“ button_border_width=“2px“ button_border_color=“rgba(0,0,0,0)“ button_border_radius=“0px“ button_letter_spacing=“4px“ button_font=“Source Sans Pro|700||on|||||“ button_icon=“%%266%%“ button_icon_color=“#ffffff“ button_icon_placement=“left“ background_layout=“dark“ custom_margin=“||“ custom_padding=“12px|87px|12px|87px|true|true“ hover_enabled=“0″ locked=“off“ button_url=“https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-content\/uploads\/2019\/11\/Newsletter594_Artikel_Handbuch_MRV-1.pdf“]\r[\/et_pb_button][et_pb_image src=“https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-content\/uploads\/2019\/11\/c5bdaf5736.jpg“ show_in_lightbox=“on“ align=“center“ force_fullwidth=“on“ _builder_version=“4.0.6″ hover_enabled=“0″][\/et_pb_image][et_pb_image src=“https:\/\/kolko.net\/askonline\/wp-content\/uploads\/2019\/11\/013738d866.jpg“ show_in_lightbox=“on“ align=“center“ force_fullwidth=“on“ _builder_version=“4.0.6″ hover_enabled=“0″][\/et_pb_image][et_pb_sidebar area=“et_pb_widget_area_1″ _builder_version=“3.27.4″][\/et_pb_sidebar][\/et_pb_column][\/et_pb_row][\/et_pb_section]\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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